Laa: Brigitte Ribisch wieder Bürgermeisterin. Brigitte Ribisch (ÖVP) bleibt Bürgermeisterin der Thermenstadt Laa: Unter höchsten Sicherheitsvorkehrungen und vor nur vier genehmigten Zuhörern fand am Abend des 24. März im Burgsaal die konstituierende Sitzung des Laaer Gemeinderates statt. Vizebürgermeister wurde wieder Georg Eigner (ÖVP). Gewählt wurde Ribisch von einer Koalition von ÖVP, SPÖ und Bürgerliste ULLAA.

Von Michael Pfabigan. Erstellt am 25. März 2020 (09:04)
Brigitte Ribisch wurde wieder zur Bürgermeisterin von Laa gewählt, Georg Eigner wurde ihr Vizebürgermeister.
ÖVP Laa

„Wie auch schon am Wahlabend von uns versprochen, haben wir in den letzten Wochen mehrmalige und durchaus konstruktive Gesprächsrunden mit allen Parteien in Laa geführt“, sagt Bürgermeisterin Brigitte Ribisch: „In diesen Gesprächen konnten bereits viele Sachverhalte positiv behandelt werden und breite Einigung auf wesentliche (Zukunfts-)Themen für Laa und die KG’s erzielt werden.“

Jeder Gemeindevertreter in Laa/Thaya sein in seiner künftigen Arbeit für die Stadt und die Katastralgemeinden in der Pflicht Verantwortung für Laa zu übernehmen, findet die ÖVP-Politikerin: „Unser klares Ziel war es daher auch in den Sondierungsrunden mit allen Parteien eine künftige Zusammenarbeit im Gemeinderat auf eine möglichst breite Basis zu stellen.“

„Ziel von proLAA war auch nach der Wahl ein Bündnis aller Parteien. Eine Koalition wurde nicht angestrebt und es gab auch keinen konkreten Vorschlag der ÖVP dafür“, heißt es von proLAA. In zwei Gesprächsrunden versuchte man eine inhaltliche Annäherung, eine dritte, finale Runde wurde durch die Coronamaßnahmen verhindert. „Zu unserem schriftlichen Vorschlag gab es keinerlei Reaktion. Die einseitige Festlegung der Ressorts und der Anzahl der Stadträte (8) und Vizebürgermeister (1) durch die ÖVP ist für proLAA kein Signal für eine neue Art von Gemeindepolitik. Daher gab es auch keine proLAA-Stimmen für die ÖVP-Bürgermeisterin. Die ÖVP setzt ihre Minderheitsregierung fort und dürfte sich die Zustimmung von Teilen der Opposition im Vorfeld gesichert haben“, sagt proLAA-Frontfrau Isabella Zins.

„Unser Angebot wurde von der Liste ULLAA und der SPÖ aufgegriffen und angenommen. Sie sind bereit mit uns gemeinsam für Laa Verantwortung zu übernehmen“, bilanziert Ribisch: „Einige konnten oder wollten unsere ausgestreckte Hand nicht annehmen und entschlossen sich bereits in der konstituierenden Gemeinderatssitzung uns die Zusammenarbeit zu verweigern. Das ist zur Kenntnis zu nehmen.“

Was bedeutet das für die Zusammenarbeit im Gemeinderat? „Mangels eines Arbeitsübereinkommens sind Kommunikation und Mitbestimmung in Laa nicht geregelt. In den letzten zehn Jahren war die Mitgestaltung von proLAA nur in einem sehr beschränkten Ausmaß möglich. ProLAA-Anträge wurden größtenteils abgelehnt“, sagt Zins: „Wir lassen uns gern vom Gegenteil überzeugen und sind weiterhin bereit, für Laa mit anzupacken.“ Laa werde jedes Know-how brauchen, gerade in den bevorstehenden schwierigen Monaten in und nach der Corona-Krise.