ÖVP-Sieg, aber keine Absolute in Wolkersdorf

Erstellt am 27. März 2019 | 05:01
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Jubel bei den Anhängern: ÖVP-Bürgermeisterin Anna Steindl wurde im Wahlbüro ihrer Unterstützer begeistert empfangen und gefeiert. Gratulationen kamen auch von der Bezirks- und Landes-ÖVP und Landtagspräsident Karl Wilfing.Pfabigan
Foto: Michael Pfabigan
ÖVP holt sich 13 Mandate, Team Wolkersdorf schafft auf Anhieb sieben. MIT:uns fällt auf vier.

Jubel im Parteilokal von Anna Steindl und ihrer ÖVP, laute „Anni“-Sprechchöre tönen durch die Wolkersdorfer Hauptstraße. Die Wahlhelfer der Bürgermeisterin feiern das Wahlergebnis nach der vorgezogenen Gemeinderatswahl begeistert.

Mit Abstand stimmstärkste Partei, „nur“ zwei Mandate minus, und das obwohl sich Teile der Partei als „Team Wolkersdorf die Volkspartei“ abgespalten hatten und als eigene Volkspartei angetreten waren. Im Lager von Anni Steindl hatte man Schlimmeres befürchtet - jetzt, nach der Wahl, gibt man das auch zu. Dafür ist die absolute Mehrheit im Gemeinderat weg. Will sie Bürgermeisterin bleiben, braucht Steindl einen Partner.

Wer das sein könnte? „Wir werden schauen, wo es Übereinstimmungen gibt. Wir haben fast doppelt so viele Stimmen wie der Zweitgereihte, wir stellen auf jeden Fall den Bürgermeisterinnenanspruch“, sagt Steindl.

Zweiter wurde das „Team Wolkersdorf die Volkspartei“ rund um Landes-ÖVP-Vize Kurt Hackl und Listenführer Dominik Litzka. Für sie sind die sieben errungenen Mandate ein Erfolg. „So viele Mandate hat noch nie eine erstmals angetretene Partei geholt“, sagt Kurt Hackl. Er selbst habe mit sechs bis sieben Mandaten gerechnet.

Was bedeutet dieses Wahlergebnis? „59 Prozent der Wolkersdorfer sind der Meinung, dass es einen Wechsel in Wolkersdorf braucht“, sagt Litzka. Denn die Steindl-ÖVP habe nur 41 Prozent der Stimmen geholt, der Rest der Wolkersdorfer wäre für Veränderungen: „Diesen Willen wollen wir jetzt mit Leben befüllen“, sagt Litzka. In den jetzt folgenden Parteiengesprächen wolle das Team Wolkersdorf jetzt diesen angestrebten Neustart und die Etablierung des im Wahlkampf versprochenen neuen Stils erreichen. Wird es auch Gespräche mit der ÖVP geben? „Ja“, sagt Litzka. Aber: Dafür müsse es einen Wechsel an deren Spitze geben. „Wir schließen aus, Anna Steindl zur Bürgermeisterin zu wählen“, sagt Litzka.

Ergebnis Gemeinderatswahl Wolkersdorf
Foto: Gemeinde; Foto: I'm friday/Shutterstock.com; NÖN-Grafik: Bischof

Zwei Mandate verlor die Bürgerliste MIT:uns, die 2015 das Steindl-kritische Politpotenzial gebündelt hatte. Künftig wird die Bürgerliste mit vier Mandataren im Gemeinderat sitzen. „Wir werden uns das Ergebnis sehr genau ansehen müssen“, sagt Spitzenkandidat Stefan Streicher. Das Wahlergebnis deutet er als „Wunsch zur Veränderung“.

Warum hat seine Liste trotzdem verloren? „Die ÖVP ist in Niederösterreich grundsätzlich schon dominierend und in Wolkersdorf ist MIT:uns gegen zwei ÖVP-Listen angetreten. Wir sind immerhin Dritte geworden“, sagt Streicher. Gespräche würden mit allen Fraktionen geführt. „Nur bei der ÖVP, da muss sich auch was tun, so kann es nicht weitergehen“, sagt Streicher.

Christian Schrefel (WUI) sieht den ÖVP-Streit als Grund für den Verlust von einem Mandat: „Wenn zwei Große streiten, werden die Kleinen zerrieben.“ Auch ist das Thema Umwelt nicht mehr alleine das der WUI. Schrefel strebt jetzt eine „Reformpartnerschaft“ an.

Heftige Diskussionen über mögliche Koalitionen

Vor der Wahl dachte man, die SPÖ könne nichts mehr verlieren. Weit gefehlt: Die Sozialdemokraten verloren unter neuer Führung weitere 3,4 Prozent und ein Gemeinderatsmandat und sind mittlerweile kleinste Fraktion im Gemeindeparlament. Wie soll es nun weiter gehen? Noch am Wahlabend wurde über mögliche Koalitionen heftig diskutiert, denn immerhin könnte man mit den zwei Mandaten das berühmte Zünglein auf der politischen Waage der Gemeinde sein. Denn: Steindl-ÖVP und SPÖ hätten gemeinsam 15 Mandate und somit eine Mehrheit. „Wir werden mit allen offen reden, wie vor der Wahl versprochen“, kündigen die beiden künftigen SPÖ-Gemeinderäte Albert Bors und Karin Koller an.

„Gewinner sind die Parteien, die viel Geld für den Wahlkampf hatten“, analysiert FPÖ-Gemeinderat Richard Canek, der nicht mehr als Spitzenkandidat angetreten war. „Die Wolkersdorfer haben sich blenden lassen, obwohl es genügend Warnungen vor einer weiteren Überschuldung gegeben hat“, ergänzt Spitzenkandidat Wolfgang Marzy. Die FPÖ hat einen Einzug in den Gemeinderat deutlich verpasst. Ihr hat vermutlich das Antreten des ehemaligen FPÖ-Gemeinderates Fritz Gepp das Mandat gekostet, der ebenfalls nicht den Einzug in das Gemeindeparlament geschafft hat. Nicht in den Gemeinderat geschafft haben es auch die NEOS bei ihrem zweiten Antreten.

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