Schrattenberg: Wählen ohne zu reden. Der 7. Juni ist nun vom Ministerium bestätigt. Die Sicherheitsvorkehrungen für die Wiederholung der Gemeinderatswahl sind enorm.

Von Gerhard Brey. Erstellt am 13. Mai 2020 (05:34)
Die Wahl am 7. Juni findet unter strengen Sicherheitsmaßnahmen im Kulturhaus statt.
Brey

Die in Schrattenberg notwendig gewordene Wiederholung der Gemeinderatswahl – es wurde vergessen, in den Wahlzellen die Kandidatenlisten auszuhängen – wird am Sonntag, 7. Juni, wiederholt. Dieser Termin ist fix, so die Landeswahlbehörde.

Aufgrund der Coronakrise musste bekanntlich der erste Wiederholungstermin abgesagt werden. Die Genehmigung für den neuerlichen Wahltermin ist vom Bundesministerium für Gesundheit erteilt worden. Die Auflagen wurden diese Woche, mittels Bescheid, den Gemeinden zugestellt.

Danach kann die Gemeindewahlbehörde die Umsetzung beschließen und durchführen. Die Regelungen rund um die Coronakrise müssen natürlich berücksichtigt werden. Das Wählerverzeichnis für die Gemeinderatswahl vom 26. Jänner wird auch für die Wahl am 7. Juni verwendet.

Gemeindebürger, die im Zeitraum zwischen dem Stichtag für die letzte Wahl und dieser Wahl 16 geworden sind, dürfen daher nicht wählen. Die Wähleranzahl ändert sich aufgrund der verstorbenen Menschen. Die Parteien müssen mit der letzten abgegeben Listenbezeichnung und Listenreihung kandidieren.

Wähler und Wahlkommission „so weit es geht" geschützt

Die gesundheitliche Sicherheit der Wähler und der Personen, die zur Durchführung des Wahlaktes notwendig sind, hat bei der Abhaltung dieser Wahl eine besondere Priorität.

Es gebe auch schon eine entsprechende Empfehlung, so Landesrat Ludwig Schleritzko. Experten der Abteilung Gesundheitswesen der Landesregierung haben sie erarbeitet, auf Grundlage der geltenden Verordnungen und Vorgaben, um Wähler und Wahlkommission „so weit es geht“ zu schützen. In Schrattenberg wird sich diesmal, aus räumlichen Gründen in Hinblick auf die Sicherheitsauflagen, das Wahllokal im Kulturhaus befinden.

Bürgermeister Johann Bauer erklärt zudem: „Natürlich kann auch per Wahlkarte gewählt werden. Die Wahlkarten sind im Gemeindeamt zu beantragen. Das kann schriftlich oder per Mail erfolgen, wobei allerdings die Ablichtung eines Personaldokuments beiliegen muss. Die Wahlkarte kann dann per Post zugeschickt werden, persönlich, oder durch einen Bevollmächtigten abgeholt werden“.