Wolkersdorf im Weinviertel , Pillichsdorf

Erstellt am 11. Januar 2019, 04:00

von Michael Pfabigan

Der Terminkalender für die Wahl steht. Bis im März gewählt wird, müssen erst noch bis 26. Februar die Kandidaten feststehen. Im April kann der Gemeinderat tagen.

APA/ROLAND SCHLAGER

Am 24. März werden die Wolkersdorfer und die Pillichsdorfer entscheiden, wie es politisch in ihren Gemeinden weitergeht: Denn nachdem ein Großteil der Gemeinderäte ihre Mandate zurückgelegt hat, werden beide Orte ein Jahr früher als turnusmäßig geplant (2020) ihre Gemeinderäte neu wählen.

Gewählt wird an diesem Tag auch in Stockerau (Bezirk Korneuburg). Wer wird antreten? Fix ist bislang die Kandidatur der bereits im Gemeinderat vertretenen Parteien. In Wolkersdorf sind das ÖVP, SPÖ, FPÖ, die Grünen von der Wolkersdorfer Umweltinitiative (WUI) und die Bürgerliste MIT:uns. Als fix gilt die Kandidatur der NEOS, angekündigt ist eine eigene ÖVP-Liste von Kritikern am Kurs von ÖVP-Bürgermeisterin Anna Steindl.

In Pillichsdorf werden ÖVP, SPÖ und die Grünen der Umweltinitiative (UI), sowie die Bürgerliste mhum („Mit Herz und Mut für Pillichsdorf“) antreten. Fix angekündigt haben bereits die ÖVP-Rebellen eine eigene Liste, die mit ihrer Kritik am Kurs von Bürgermeister Franz Treipel (ÖVP) und ihrem Rücktritt die Neuwahlen ausgelöst hatten. Wahrscheinlich ist das Antreten der FPÖ.

Was sind die Fristen, die Gemeinden und wahlwerbende Gruppierungen bis zum 24. März einhalten müssen?

Bis 31. Dezember musste erstmals die Gemeindewahlbehörde tagen und die Wahlsprengel festlegen.

Ab 7. Jänner muss das Wählerverzeichnis für fünf Werktage öffentlich auf den Gemeinden aufgelegt werden. Die Zahl der Wahlberechtigten muss der Bezirkshauptmannschaft gemeldet werden.

17. Jänner: Ende der Frist für Berichtigungsanträge für das Wählerverzeichnis.

5. Februar: Abschluss des Beschwerdeverfahrens zum Wählerverzeichnis.

13. Februar: Bis spätestens 12 Uhr können Parteien ihre Wahlvorschläge bei der Gemeindewahlbehörde einbringen, bis 25. Februar können sie Ergänzungsvorschläge einreichen.

26. Februar: Ab- und Beschluss der Wahlvorschläge durch die Gemeindewahlbehörde und Kundmachung der Wahlvorschläge an der Amtstafel (spätestens 28. Februar, 16 Uhr)

14. März: Die Parteien müssen spätestens ihre Wahlzeugen an den Bürgermeister gemeldet haben, die Gemeinden müssen Wahllokale, Wahlzeiten und Verbotszonen per Kundmachung bekannt geben.

20. März: Bis zu diesem Tag können Wahlkarten schriftlich beantragt werden.

22. März: Bis 12 Uhr können Wahlkarten mündlich beantragt werden.

24. März: Wahltag. Genau um 6 Uhr müssen die Einlaufkästen der Gemeinden wegen der Briefwahlkuverts geleert werden, ab 6.30 Uhr beginnt das Wahlkarten-Kontrollverfahren durch die Gemeindewahlbehörden.

25. März: Späteste Kundmachung des Wahlergebnisses.

14. April: Ende der Einspruchsfrist zum Gemeinderatswahlergebnis.

16. April: Frühester Termin für eine konstituierende Sitzung.

16. Mai: Letzter Termin für eine konstituierende Sitzung.