Bürgerliste übte heftige Kritik an Gemeindespitze. Emotionale Gemeinderatssitzung in Mönichkirchen: Fast bei jedem Tagesordnungspunkt übte die neue Liste "Mönichkirchen neu denken" (MöNDe) teils heftige Kritik an der ÖVP. Es kam zu lauten Worten und etlichen Debatten, ehe die Sitzung nach zwei Stunden endete.

Von Philipp Grabner. Erstellt am 02. Juni 2020 (14:25)

Es war eine höchst emotionale Gemeinderatssitzung, die am Freitagabend – aufgrund der Coronamaßnahmen – im Pfarrsaal von Mönichkirchen über die Bühne ging. Bei fast jedem Tagesordnungspunkt hagelte es zum Teil heftige Kritik der Bürgerliste „Mönichkirchen neu denken“ an der regierenden ÖVP. Immer wieder fielen auch laute Worte und Vorsitzender Andreas Graf (ÖVP) beendete eine Debatte sogar mit einem kräftigen Schlag auf den Tisch.
Einmal drohte er sogar damit, Tagesordnungspunkte wieder vom Programm abzusetzen.

Kritik an "Nichteinhaltung der Gemeindeordnung"

Eisige Stimmung herrschte etwa gleich zu Beginn der Zusammenkunft: Zum einen, weil alle drei Dringlichkeitsanträge der Bürgerliste nicht den Weg auf die Tagesordnung fanden, zum anderen, weil bei der Abstimmung darüber aus Sicht von „MöNDe“ die Gemeindeordnung nicht eingehalten worden war.

Denn Bürgermeister Andreas Graf hatte lediglich nach den Pro- und Contra-Stimmen, nicht aber nach etwaigen Stimmenthaltungen gefragt. Was bei der ÖVP für Unverständnis sorgte, schließlich hatten bei der Frage nach „Ja“ und „Nein“ bereits alle Mandatare die Hand gehoben: „Und in die Luft fragen tu‘ ich nicht“, entgegnete der Bürgermeister dem Vorwurf der Liste.

Initiative an Arbeitsgruppe verwiesen

Kritik gab es auch bei der Debatte über einen Antrag, welchen die drei Oppositionsparteien „MöNDe“, SPÖ und FPÖ zuletzt gemeinsam auf die Tagesordnung gebracht hatten: Er behandelte eine Bürgerinitiative, die die Errichtung einer Gedenkstätte für den ehemaligen Skilehrer Kornel Hoffmann, der 1942 von den Nationalsozialisten in der Vernichtungsstätte Maly Trostinec ermordet wurde, fordert.

Die Opposition rief dazu auf, einen Experten in die nächste Gemeinderatssitzung einzuladen, um sich näher mit der Thematik zu befassen. Jeder der Mandatare könne dabei etwas lernen, zeigte man sich etwa bei der Bürgerliste „MöNDe“ überzeugt. „So wäre es möglich, dass wir mehr Hintergrundwissen bekommen, es hätte bestimmt einen Mehrwert für den Gemeinderat“, argumentierte etwa die geschäftsführende Gemeinderätin Liebgard Jelinek von "MöNDe".

Eine solche Einladung lehnte ÖVP-Bürgermeister Andreas Graf ab: Er halte nichts von einer „Zwangsbeglückung“, argumentierte er. Das sei nicht Sinn einer Gemeinderatssitzung. Zugleich sagte er aber zu, dass sich ab Beginn des kommenden Jahres eine Arbeitsgruppe zum Thema „100 Jahre Mönichkirchen“ (das Jubiläum wird 2022 begangen) bilden soll. In dessen Rahmen solle man sich der Thematik näher widmen. Was etwa von der FPÖ gut geheißen wurde, weshalb sie der Vorgangsweise neben der ÖVP zustimmte. Die Bürgerliste lehnt dies ab. Die SPÖ fehlte bei der Sitzung.
Mehr über die Beschlüsse der Gemeinderatssitzung in der nächsten Print-Ausgabe der Neunkirchner NÖN!