Folder und „Jour fixe“ sorgen für Debatte in Grünbach. ÖVP kritisiert mangelnde Kritikfähigkeit der regierenden Sozialdemokraten. Die SPÖ spielt den Ball allerdings wieder zurück.

Von Philipp Grabner. Erstellt am 14. Mai 2021 (03:23)
Otto Schiel, Vizebürgermeister und Klubsprecher der SPÖ.
SPÖ, SPÖ

„durchhalten. mut. machen. Miteinander“ – so lautet der Titel jenes Informationsblattes, das die Grünbacher ÖVP dieser Tage in Umlauf brachte. Bei der Bürgermeisterpartei SPÖ sorgt die achtseitige Broschüre, in der die ÖVP-Mandatare auch eine Bilanz ihrer Arbeit im Gemeinderat ziehen, für Kritik.

Kernaussage der Zwischenbilanz: Wann immer man der SPÖ-Gemeindeführung kritische Fragen stelle, drehe diese alles ins Gegenteil und erkläre, dass die Volkspartei gegen alles sei. Nach einem Jahr Gemeindearbeit zeige die Erfahrung, dass das „neue Miteinander“ nur dann möglich sei, „wenn sich beide Parteien daran halten und diese neue Art des Miteinanders nicht von der SPÖ untergraben wird“, heißt es unter anderem. SPÖ-Klubsprecher und Vizebürgermeister Otto Schiel missfällt vor allem die ÖVP-Kritik, dass bei der ehemaligen Post eine Rampe gebaut wurde – die Volkspartei argumentiert in der Aussendung damit, dass etliche Plätze barrierefrei gestaltet werden müssten, man aber stattdessen Barrierefreiheit bei einem „Privatgebäude“ schaffe. Schiel dazu: „Da gibt es ja ein übergeordnetes Ziel: Wie schaffen wir es, dass das Gebäude wieder jemand übernimmt?“

Geschäftsführender Gemeinderat Martin Bramböck, Klubsprecher der ÖVP.
ÖVP, ÖVP

Kritik übt Schiel auch daran, dass die Volkspartei die Möglichkeit der monatlichen Gemeinderatsbesprechung nur begrenzt wahrnehme. „Letztens war wieder nur eine Vertreterin anwesend“, so Schiel, von Klubsprecher oder Parteichef keine Spur. „Es ist mir ein Rätsel“, so Schiel. Die geschäftsführenden ÖVP-Gemeinderäte Martin Bramböck und Andreas Pinkl wollen das so nicht stehen lassen: Zum einen habe die anwesende Mandatarin „die terminlich verhinderten Kollegen gut informiert“, zum anderen sieht man auch die „informellen Zusammenkünfte“ kritisch: Diese seien „inhaltlich und im Informationsgehalt sehr unterschiedlich“ und könnten „nie die Referate ersetzen, die einen Mehrwert für Grünbach hätten“, verweist man einmal mehr auf die ÖVP-Forderung, wieder Referate einzuführen.

Bürgermeister Peter Steinwender (SPÖ), der in dem Folder auch persönlich kritisiert wird – der Ortschef sei auf Facebook zwar höchst aktiv, in der Gemeinde herrsche aber Chaos – wollte sich nicht näher dazu äußern: „Ich kommentiere das zum Wohle des Friedens in Grünbach nicht mehr näher.“