Neunkirchen

Erstellt am 18. Juni 2018, 20:36

von Christian Feigl

Gemeinderat tagte: FPÖ-Kritik an Deutschkursen . Mit Genesungswünschen an den bei einem Verkehrsunfall schwer verletzten SPÖ-Stadtrat Manfred Baba und Gratulationen an seine Partei- und Stadtratskollegin Andrea Kahofer zu ihrem baldigen Einzug in den Bundesrat von ÖVP-Stadtchef Herbert Osterbauer startete die letzte Gemeinderatssitzung in Neunkirchen vor der Sommerpause.

Anschließend wurde Silvia Grasinger als Nachfolgerin von Benedict Wallner als neue Gemeinderätin für die SPÖ angelobt. Pikanterie am Rande: Grasinger war vor ihrer Pensionierung die Bürgermeistersekretärin in der Gemeinde von Herbert Osterbauer…

Fünf Dringlichkeitsanträge wurden zu Beginn eingebracht, wobei es jener für den neuen Datenschutzbeauftragten, den Energiebericht, das E-Car-Sharing-Projekt und das Citytaxi auf die Tagesordnung schafften. Einzig die dringliche Forderung von FPÖ-Gemeinderat Norbert Höfler, den laufenden Budgethaushalt in den Gemeinderatssitzungen jeweils offenzulegen, wurde mit Stimmen der Stadtregierung niedergestimmt. Doch der hatte sein Pulver noch nicht verschossen. Im Gegenteil: Als es um die Beschlussfassung eines Deutschkurses, welcher der Stadt in den kommenden drei Jahren insgesamt knapp 6.000 Euro kostet, ging, startete Höfler in die Offensive: „Ich sehe in den Deutschkursen keine Bereicherung für Neunkirchen, im Gegenteil, die türkischen Frauen reden zu Hause weiter in ihrer Landessprache!“

Höfler schlug Türkischkurse für Neunkirchner vor

Zum Gaudium der Zuhörer schlug er sogar Türkischkurse für Neunkirchner vor. „Ich würde hingehen, weil ich möchte wissen, wie Schimpfen auf Türkisch geht“, legte er nach und brachte damit Grüne Vizebürgermeister Martin Fasan in Rage. „Du bist Weltmeister darin, irgendwelche Dinge zu behaupten, von denen du keine Informationen hast, obwohl du dir diese leicht hättest besorgen können!“ Fasan bilanzierte über sehr erfolgreiche Sprachkurse und gab Höfler noch mit auf dem Weg, dass es auch andere Frauen als türkische in der Stadt gebe. Ohne die Stimmen der FPÖ wurde der Tagesordnungspunkt dann am Ende doch beschlossen.

Auf weit mehr Gehör hingegen stieß Höflers Parteikollegin Waltraud Haas-Toder mit ihrem Dringlichkeitsantrag zur Einführung eines Citytaxisystems, von dem vor allem ältere Menschen aus den Katastralgemeinden und Stadtviertel profitieren sollen. Sowohl Stadtregierung als auch SPÖ reagierten auf die Anregung positiv. Der Antrag wurde zur weiteren Behandlung an den zuständigen Wirtschaftsausschuss verweisen, ehe die Sitzung nach knapp 90 Minuten beendet wurde.