Personelle Differenzen: Klubobmann ist den Job los. Ohne sein Wissen wurde Norbert Höfler seiner Funktion enthoben. Er ist entrüstet.

Von Philipp Grabner. Erstellt am 24. April 2019 (06:00)

Die personellen Turbulenzen in der FPÖ Neunkirchen gehen weiter – und nehmen Fahrt auf. Nach dem Stadtparteitag, bei dem Regina Danov – wie berichtet – als Stadtparteiobfrau bestätigt wurde, meldeten sich die beiden Gemeinderäte Waltraud Haas-Toder und Gerhard Scharf zu Wort. Sie kritisierten die Wahl, wollen das Ergebnis nicht anerkennen und forderten die Landespartei sogar auf, Danov ihres Amtes zu entheben. Was prompt die Landespartei auf den Plan rief: Man werde Personen, die Wahlergebnisse nicht akzeptieren, ausschließen.

Unterdessen fand, wie die NÖN in Erfahrung bringen konnte, auch ein Wechsel an der Spitze des FPÖ-Klubs im Gemeinderat statt: Statt Norbert Höfler, der bis dato diese Funktion innehatte, ist nun Gerhard Scharf Sprecher der Fraktion. Was Höfler nicht einmal persönlich mitgeteilt wurde, wie er erzählt: Scharf hätte ihn im Vorfeld des Stadtparteitages schriftlich davon in Kenntnis gesetzt, dass man ihn als Klubobmann abberufen werde, sollte er nicht für den Obmann-Kandidaten Marcus Berlosnig stimmen. Höfler dazu: „Wer mich kennt, weiß aber, dass ich mir nicht drohen lasse.“

„Die zehn Cent, die das gekostet hätte, hätte er sogar von mir bekommen!“ FPÖ-Gemeinderat Höfler über seine „Abberufung“ und den neuen Klubchef Gerhard Scharf

Nach dem Parteitag hätte es keinen Kontakt gegeben, bis er von seiner „Absetzung“ als Klubchef erfuhr: „Ich hänge nicht an diesem Posten, aber die Art und Weise, wie hier vorgegangen wurde, ist sehr enttäuschend“, so Höfler. Laut NÖN-Informationen wurde das Schreiben zur Personal-Änderung an der Klubspitze sowohl von Scharf, als auch von Haas-Toder unterschrieben. „Ich bin sehr enttäuscht von Gerhard Scharf, dass er nicht mal so viel Mumm hatte und mir einen Durchschlag dieses Schreibens gegeben hat. Die zehn Cent, die das gekostet hätte, hätte er sogar von mir bekommen“, kann sich Höfler einen Seitenhieb nicht verkneifen. Scharf habe in den vergangenen Jahren „mit Abwesenheit geglänzt“, so Höfler: „Das ist nicht die Art, mit der man mit langjährigen Kollegen umgehen sollte.“

Gemeinderätin Waltraud Haas-Toder, die die Absetzung Höflers ebenso wie Gerhard Scharf unterzeichnete, verteidigt die Vorgehensweise. Höfler habe Stadtparteichefin Regina Danov bei der Abhaltung „eines statutenwidrigen Stadtparteitages der FPÖ Neunkirchen unterstützt“, weshalb eine weitere Zusammenarbeit mit Höfler als Klubobmann „undenkbar“ geworden sei. Bereits in den letzten Monaten habe sich eine Zusammenarbeit mit Höfler als „schwer“ erwiesen, wie Haas-Toder weiter ausführt. Und: Ihr Mandat als Gemeinderätin wolle sie auf jeden Fall behalten, wie sie auf NÖN-Anfrage betont: „Weil ich für die Menschen in der Stadt Neunkirchen weiterhin da sein möchte.“

Haas-Toder: Rechtliche Schritte sind denkbar

Bezüglich des Wahlergebnisses am Stadtparteitag sowie eines eventuell „ungerechtfertigten Ausschlusses aus der FPÖ“ behalte sie sich „geeignete rechtliche Schritte“ vor, so Haas-Toder in einer schriftlichen Stellungnahme.

Jürgen Handler, geschäftsführender Bezirksparteiobmann und Landtagsabgeordneter, reagiert knapp auf die neuen Entwicklungen in der FPÖ-Stadtpartei: Wer demokratische Entscheidungen nicht akzeptiere und glaube, Politik zu einem Selbstzweck machen zu müssen, habe in der FPÖ keinen Platz. „Alles andere wird intern in aller Ruhe geklärt und nicht medial ausgetragen“, so Handler. Von Stadtparteichefin Regina Danov hieß es, alle diesbezüglichen Entscheidungen treffe die Landespartei.

Bezirksparteiobmann-Stellvertreter Robert Toder wollte der NÖN wegen Befangenheit keine Stellungnahme abgeben. Gerhard Scharf weilte in der Vorwoche auf Urlaub.