Neunkirchens Politiker müssen „nachsitzen“. Da haben in der Vorbereitung zur letzten Gemeinderatssitzung in Neunkirchen vor der Sommerpause wohl einige geschlafen...

Von Christian Feigl. Erstellt am 17. Juni 2019 (22:30)

Denn just als ein Darlehen in der Höhe von 970.000 Euro zur Finanzierung der Sanierung und des Umbaus des Hallenbades beschlossen werden sollte, begann es den Stadtverantwortlichen nach einer Wortmeldung der SPÖ zu dämmern, dass die notwenigen Ausschreibungen wohl auch noch per Gemeinderatsbeschluss vergeben werden müssen… und nach einer kurzen Phase interner Verwirrung gestand auch ÖVP-Bürgermeister Herbert Osterbauer schließlich ein, „dass wir da wohl dafür auch einen Sondergemeinderat brauchen werden.“

Denn auf nachträgliche Beschlüsse, wie es ÖVP und Grüne vorerst geplant hatten, wollte sich die Opposition auf keinen Fall einlassen. Und aus diesem Grund wird aller Voraussicht am Mittwoch, 26. Juni, der Gemeinderat abermals zusammentreffen müssen.

Der Rest der rund 100 minütigen Sitzung verlief unspektakulär. Zwar hatte die Tagesordnung ein Pensum von vier A4-Zetteln, doch wirklich politisch brisante Diskussionen blieben zu den meisten Themen aus und die Abstimmungen fielen fast ausschließlich einstimmig.

Auch die sieben Dringlichkeitsanträge wurden bis auf einen von FPÖ-Gemeinderat Norbert Höfler sachlich und positiv abgearbeitet: Höfler aber  verlangte doch glatt in seinem Antrag eine Höchsthöhe von Bäumen auf gemeindeeigenen Gründen zur Sicherheit der Bewohner. Der Rest des Gemeindeparlaments beäugte diese Pläne aber eher skeptisch, sodass letztlich der FPÖ-Mandatar selbst der einzige war, der seinem Ansinnen zustimmte.

Heikel war offenbar auch ein Prüfbericht über die EDV-Abteilung des Hauses – er wurde kurzerhand in die nicht öffentliche Sitzung verlegt – „weil dort Namen von Personen und Firmen auftauchten, die in der Öffentlichkeit nichts verloren haben“, begründete der Stadtchef auf Anfrage der NÖN.

Was es mit dem ominösen Prüfbericht auf sich hat, die besten Sager und weitere Beschlüsse lest ihr ab 24. Juni in der Printausgabe der NÖN Neunkirchen.