VPNÖ: "NÖ profitierte stark von Beitritt". 2020 feiert Österreich sein 25-jähriges Jubiläum als EU-Mitglied. Niederösterreich profitierte laut VPNÖ stark vom damaligen Beitritt.

Von Sophie Seeböck. Erstellt am 12. Dezember 2019 (17:25)
Regionalpolitiksprecher Manfred Schulz, VPNÖ-Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner und Europasprecher Jürgen Maier über „25 Jahre Europa 2020".
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Im Jahr 2019 jährte sich der Fall des Eisernen Vorhangs zum 30. Mal. Vor 15 Jahren wurde die EU nach Osten erweitert. Kommendes Jahr feiert Österreich seine 25-jährige Mitgliedschaft in der Europäischen Union. Für VPNÖ-Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner steht fest: „Die Zusammenarbeit von Land und Gemeinden mit der Europäischen Union ist eine echte Erfolgsgeschichte und sie wird immer wichtiger.“  

Seit dem EU-Beitritt Österreichs im Jahr 1995 habe sich, laut VPNÖ, die Wirtschaftsleistung Niederösterreichs von 27,4 auf 54,9 Milliarden Euro verdoppelt. 43.000 Betriebe gab es damals im Bundesland, heute sind es 104.000. Auch die Zahl der Beschäftigten im stieg seither von 500.000 auf 620.000.
Rund 250.000 Arbeitsplätze in NÖ seien vom Export abhängig. „Durch den Fall des Eisernen Vorhangs rückte Niederösterreich vom Rand ins Herz Europas“, betonte Ebner und lobte, dass „Nachbarn zu Partnern“ geworden seien. Tschechien und Ungarn wurden durch die Ereignisse der letzten 30 Jahre, nach Deutschland, zu den wichtigsten Wirtschaftspartner Niederösterreichs – jeweils 1,33 Milliarden werden laut VPNÖ nach Tschechien und Ungarn exportiert.  

Doch nicht nur die niederösterreichische Wirtschaft profitierte über die letzten 30 Jahre durch den Fall des Eisenen Vorhangs, Osterweiterung und die Europäische Union. „In vielen Projekten ist Europa drin, steht aber nur klein drauf“, erklärt der VPNÖ-Sprecher für Regionalpolitik Manfred Schulz. Ein Beispiel dafür sei das „LEADER“-Projekt, welches seit 2014 rund 43 Millionen Euro für rund 800 Projekte direkt in die Region gebrachte habe. VPNÖ-Europasprecher Jürgen Maier betonte, dass man anhand der von 130 NÖ Europagemeinderätin im Land sehe, dass die EU auch für Gemeinden immer wichtiger werde. EU-Projekte wie beispielsweise „WIFI4EU“, durch das ein kostenloser öffentlicher Internetzugang sichergestellt wird, wären ohne die Förderung der EU dafür nicht möglich. 

Auch der ländliche Raum profitiere, laut Schulz, von der EU-Mitgliedschaft. Mit dem neuen Finanzrahmen ab 2021 dürfe sich dies nicht ändern. „Wir wollen, dass es zu keinen Kürzungen kommt“, teilt Schulz mit und setzte sich persönlich in Brüssel dafür ein. Für Landwirtschaft, Beschäftigung und Regionalpolitik seien im Vorjahr rund 450 Millionen Euro an EU-Förderungen nach NÖ geflossen. Niederösterreich ist im Gegensatz zu gesamt Österreich Nettoempfänger: „Für jeden eingezahlten Euro aus unserem Bundesland, konnten wir drei Euro zurückholen.“

Die Zusammenarbeit zwischen Europa, Land und Gemeinden werde auch im Rettungs- und Gesundheitswesen und im Bildungsbereich Bereich gelebt. „Durch grenzüberschreitende INTERREG-Programme mit Tschechien, der Slowakei und Ungarn fließen rund 38 Millionen Euro nach Niederösterreich“, erklärte Maier. „Dadurch werden Projekte wie der Abbau von Sprachbarrieren mit der ‚NÖ Sprachoffensive‘ oder das grenzüberschreitende Programm zur Gesundheitsversorgung ‚Healthacross for future‘ ermöglicht.“ In das Programm ‚Investition in Wachstum und Beschäftigung‘ würden 120 Millionen Euro fließen. Durch ‚Horizon 2020‘ wurden innerhalb der letzten fünf Jahre 225 Projekte mit 113 Millionen Euro im Bereich der Wissenschaft und Forschung unterstützt.