Sobotka traf deutschen Bundestagspräsidenten Schäuble. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) hat bei seinem Besuch in Baden-Württemberg mit dem deutschen Bundestagspräsidenten Wolfgang Schäuble (CDU) am gestrigen Dienstag Gespräche über den deutschen EU-Vorsitz und die Rolle der Parlamente in der Bewältigung der Corona-Pandemie geführt.

Von APA, Redaktion. Erstellt am 15. Juli 2020 (15:16)
Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble
APA/dpa/Bernd von Jutrczenka

"Eine enge Abstimmung mit dem Nachbarn und Ratsvorsitzland Deutschland ist gerade jetzt wichtig, weil große Entscheidungen auf europäischer Ebene wie das Corona-Hilfspaket und der sieben-jährige Haushalt anstehen", so Sobotka laut Parlamentskorrespondenz.

EU-Themen stehen auch im Mittelpunkt eines Treffens Sobotkas am morgigen Donnerstag mit dem baden-württembergischen Europaminister Guido Wolf (CDU). "Die Corona-Pandemie darf uns nicht davon abhalten, die EU-weite Debatte über die Zukunft Europas zu führen", sagte Sobotka.

Mit der Präsidentin des Landtags von Baden-Württemberg, Muhterem Aras (Bündnis 90/Die Grünen), wird der Nationalratspräsident am Donnerstag über Maßnahmen gegen den wachsenden Antisemitismus sprechen. Baden-Württemberg habe mit einem eigenen Antisemitismusbeauftragten, der dem Landtag berichtet, eine vorbildliche Struktur, so die Aussendung.