Alles rund um die NÖ Gemeinderatswahl 2020. Wie viele Personen wählen am 26. Jänner, wie funktioniert die Briefwahl und was machen eigentlich Menschen, die bettlägrig oder nicht gehfähig sind, aber dennoch von ihrem demokratischen Recht Gebrauch machen wollen? Antworten auf diese und weitere Fragen präsentierte die Landeswahlbehörde.

Von Lisa Röhrer. Erstellt am 23. Januar 2020 (09:15)
Gewählt wird am 26. Jänner
APA (dpa)

Die Oberaufsicht über die Gemeinderatswahl hat die Landeshauptwahlbehörde. Heute fand ihre konstituierende Sitzung statt. Karl Wilfing, Vorsitzender der Landeshauptwahlbehörde, präsentierte die wichtigsten Zahlen und Daten zum Votum.

Am 26. Jänner dürfen 1.459.072 Bürger in 567 Gemeinden ihre Stimme abgeben. Sie entscheiden über die Vergabe von 11.640 Mandaten in den Gemeinderäten. 

NLK/Burchhart

Zur Wahl treten heuer in ganz Niederösterreich insgesamt 1.851 Wahlparteien an. 

Alle Daten auf einen Blick.
Quelle: Land NÖ, Grafik: Gerald Bischof

Die ÖVP sowie ihre nahestehenden Listen gehen in allen 567 Gemeinden an den Start. In drei Gemeinden steht sie indirekt sogar doppelt auf dem Stimmzettel: In Münichsreith-Laimbach (Bezirk Melk), Tullnerbach (Bezirk St. Pölten) und Pöggstall (Bezirk Melk) treten zusätzlich zur Volkspartei auch ÖVP-zugehörige Listen an.

Die SPÖ samt nahestehende Listen kämpft in 545 Gemeinden um die Stimmen der Wähler. In Spitz (Bezirk Krems) steht außerdem neben den Sozialdemokraten eine SPÖ-zugehörige Liste auf dem Stimmzettel.

Die FPÖ und FP-Listen treten in 365 Gemeinden an, in 126 Gemeinden sind die Grünen und ihnen nahestehende Listen und in 37 Gemeinden sind die NEOS auf dem Stimmzettel zu finden. 

Alle Daten auf einen Blick.
Quelle: Land NÖ, Grafik: Gerald Bischof

Häufige Fragen:

  • Was bedeutet "Name schlägt Partei"?: Landtags-Präsident und Vorsitzender der Landeshauptwahlbehörde Karl Wilfing weist darauf hin, dass es bei den Gemeinderatswahlen Unterschiede zu anderen Wahlgängen wie der Nationalratswahl oder der Europawahl gibt. So gilt bei der Gemeinderatswahl etwa der Grundsatz "Name schlägt Partei". "Das bedeutet, wenn neben einer Parteibezeichnung auch der Name eines Kandidaten aus einer anderen Wahlpartei angegeben ist, gilt der Stimmzettel als gültig für jene Partei des eingetragenen Kandidaten“, macht Wilfing deutlich. 
  • Wie funktioniert die Briefwahl?: Die Briefwahlkarte muss am Wahltag um spätestens 6.30 Uhr bereits bei der Gemeindewahlbehörde eingelangt sein. Ansonsten kann sie noch am Wahltag bei der zuständigen Sprengelwahlbehörde bis zum Schließen dieses Wahllokals abgegeben werden. Briefwahlkarten können übrigens schriftlich noch bis Mittwoch, 22. Jänner , und persönlich bis Freitag, 24. Jänner, 12 Uhr, beim zuständigen Gemeindeamt beantragt werden.
  • Wann gibt's Ergebnisse? Am Wahltag werden die vorläufigen Ergebnisse – auch inklusive der Briefwahlstimmen - aller 567 Gemeinden vorliegen. Vorläufig deshalb, weil es innerhalb von zwei Wochen nach der Wahl die Möglichkeit von Einsprüchen gibt. Diese werden voraussichtlich Anfang März von der Landeshauptwahlbehörde behandelt.
  • Bis wann stehen die neuen Gemeinderäte? Die konstituierende Sitzung der neuen Gemeinderäte hat binnen vier Wochen zu erfolgen. Sofern es keine Einsprüche gibt, müssen  die Konstituierungen also bis 10. März erfolgt sein. Dann stehen auch die neuen Bürgermeister fest.
  • Können auch Menschen wählen, für die der Weg zum Wahllokal nicht möglich ist? Ja, dafür werden sogenannte fliegendeWahlkommissionen eingerichtet. Diese besucht - nach entsprechender Beantragung - Menschen, die nicht gehfähig,
    nicht transportfähig oder bettlägerig sind. 

Alle Daten auf einen Blick.
Quelle: Land NÖ, Grafik: Gerald Bischof