Im Zuge der Umstellung der ORF-Finanzierung von der GIS-Abgabe auf eine Haushaltsabgabe wird das Land Niederösterreich auf die Einhebung der Landesabgabe verzichten. Das gaben Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) und ihr Stellvertreter Udo Landbauer (FPÖ) am Sonntag in einer Aussendung bekannt. Das heißt, dass ab 1. Jänner 2024 pro Hauptwohnsitz eine ORF-Gebühr von 15 Euro pro Monat zu entrichten ist. Mit einer Landesabgabe wären es 19,60 Euro gewesen.

Förderungen werden dann aus dem Landesbudget finanziert

Das bringt für die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher, die derzeit GIS-Gebühr entrichten, eine Ersparnis von jährlich 69,60 Euro. In Summe werden Niederösterreichs GIS-Zahler mit knapp 41 Millionen Euro pro Jahr entlastet. Aktuell werden 70 Prozent der Landesabgabe in Niederösterreich für die Kultur und 30 Prozent für den Sport verwendet. Die Förderungen für Kultur und Sport werden nach der Abschaffung der Landesabgabe zur Gänze aus dem allgemeinen Budget des Landes finanziert.

„Die Umstellung auf eine flächendeckende Haushaltsabgabe - auch für Menschen, die den ORF nicht sehen oder hören wollen, machen wir mit der Landesabgabe so nicht mit. Die Abschaffung der ORF-Landesabgabe ist eine spürbare Entlastung der Landsleute“, betonte Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner. „Wir stehen zu unserem Wort und sorgen für Gerechtigkeit. Die ORF-Zwangsabgabe auf Landesebene wird abgeschafft. Während andere nur reden, setzen wir in Niederösterreich konkrete Maßnahmen und entlasten unsere Familien“, ergänzt Landbauer.

Die neue Regelung tritt mit 1. Jänner 2024 in Kraft. Neben Niederösterreich wird bereits auch in Vorarlberg und Oberösterreich keine Landesabgabe eingeholt.