Ein neuer Vize und alte Fragen. Die Kommission muss noch länger auf ihren Präsidenten warten. Das Parlament hat schon einen. Und einen Vize auch: Othmar Karas.

Von Michaela Fleck. Erstellt am 09. Juli 2019 (01:02)
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„Ich freue mich sehr“:Othmar Karas, neuer EU-Vize-Parlamentspräsident. Gewählt wurde der Ybbser mit drei Viertel der abgegebenen Stimmen – und nur einen Tag, nachdem auch NÖs drei weitere EU- Parlamentarier Lukas Mandl (im Außenausschuss), Alexander Bernhuber und Günther Sidl (beide im Umweltausschuss) angelobt wurden.

Bei ihm ging alles ganz schnell. Ein Wahlgang, 477 Stimmen – und dann hatte Europas neu gewähltes Parlament einen neuen Vize-Präsidenten. Einen von insgesamt 14. Aber einen, der nicht nur seit mittlerweile 20 Jahren auf einem Abgeordnetensessel sitzt. Sondern auch schon einmal auf dem Vizepräsidentenposten saß (von 2012 bis 2014): Othmar Karas.

Wobei: Europas neuer Parlamentspräsident, der Italiener David Sassoli aus den Reihen von Europas Sozialdemokraten, brauchte vergangenen Mittwoch im Straßburger Parlamentsplenum ein bisschen länger (nämlich zwei Wahlgänge, und das auch mit weniger Stimmen).

"Programm" muss noch präsentiert werden

Und Europas künftiger Kommissionspräsident? Der – oder die – muss noch länger warten. Denn auch wenn sich Europas Staats- und Regierungschefs doch noch auf eine Kandidatin, Ursula van der Leyen, geeinigt haben: Die braucht erst noch eine Mehrheit im EU-Parlament (voraussichtlich am 16. Juli). Die muss erst noch „ein Programm“ präsentieren. „Darauf warten wir noch“, so Karas. Denn er halte nach wir vor am Modell der Spitzenkandidaten (das wären Manfred Weber und Frans Timmermans gewesen) fest. Und: Für ihn, Karas, sei eine Reform des Wahlrechts unumgänglich. Damit „die Hinterzimmer-Mauschelei“ endlich ein Ende habe. Und die „liberale Demokratie“ nicht länger gefährdet sei.

Für all das brauche es mehr denn je „ein starkes Europaparlament“. Das muss schließlich auch noch die gesamte neue Kommission absegnen – allerdings nicht vor Ende Oktober.