Verteidigungsministerin: „Bundesheer ist einsatzfähig“. Verteidigungsministerin Klaudia Tanner über ihre ersten Tage im Amt und ihre Zukunftspläne für das Heer.

Von Daniel Lohninger und Walter Fahrnberger. Erstellt am 04. Februar 2020 (01:23)
Klaudia Tanner im Gespräch mit den NÖN-Chefredakteuren Daniel Lohninger (links) und Walter Fahrnberger.
Josef Bollwein

NÖN: Seit einem Monat sind Sie Verteidigungsministerin. Wie schaut Ihre erste Bilanz aus?

Klaudia Tanner: Das Verteidigungsressort war immer schon mein Lieblingsressort. Umso schöner, dass ich die erste Frau in diesem Ressort bin. Es war von Beginn an eine spannende Zeit, und wir haben bereits unsere wichtigsten Punkte bei den Besprechungen mit dem Generalstab festgehalten. Mein besonderer Wunsch ist, nahe bei der Truppe zu sein. Denn ich will keine Ministerin der Worte sein, sondern eine der Truppe.

Haben Sie sich schon einen Überblick über die Finanzen gemacht? Ihr Vorgänger hat ja gesagt, das Bundesheer wäre bald pleite.

Tanner: Wir haben ab dem Zeitpunkt der Amtsübergabe begonnen, uns damit zu beschäftigen, was uns mein Vorgänger sowie der Generalstab an Daten und Fakten übermittelt hat. Unser Zugang ist, dass wir die Budgetverhandlungen mit Sicherheit nicht über die Medien führen, sondern dass wir die Budgeterhebungen gemeinsam mit den Expertinnen und Experten im Finanzministerium führen. Ich kann aber versichern, dass das Bundesheer einsatzfähig ist. Das ist unsere Aufgabe. Wenn wir uns Niederösterreich anschauen, dann finden wir im Regierungsprogramm auch sehr viele positive Dinge.

NOEN

Konkret für Niederösterreich?

Tanner: Der Fokus wird auf den Bereich der Pioniere gesetzt, also Melk und Mautern, sowie auf die ABC-Abwehr, also Korneuburg. Und wenn man sich die Zahlen anschaut, heißt das gerade für Niederösterreich, dass wir sehr wohl investieren – 15,9 Millionen Euro heuer, 6,6 Millionen Euro im nächsten Jahr.

Im Sommer hieß es noch, dass die Boote der Melker Pioniere nicht einsatzbereit sind?

Tanner: Selbstverständlich sind wir einsatzbereit für alle Aufgaben, die uns die Verfassung aufträgt. Gerade im Bereich des Katastrophenschutzes ist das immer eine Assistenzaufgabe. Denn die erste Aufgabe ist die militärischen Landesverteidigung. Genau im Bereich der Pioniere liegt aber wie gesagt einer der Schwerpunkte des Regierungsprogrammes. Generell ist es das Ziel, das Regierungsprogramm, das mit dem Koalitionspartner ausgehandelt wurde, Punkt für Punkt umzusetzen.

Das Bundesheer wird dafür aber mehr Geld brauchen.

Tanner: Wir sind noch in der Phase, in der wir zusammenführen, was an Informationen und Erkenntnissen da ist. Dass es Sicherheit nicht zum Nulltarif geben kann, steht außer Frage. Was wir neben der budgetären Frage schon auch gesehen haben, ist, dass wir offensichtlich im Bereich der Frage der Tauglichkeit eine Herausforderung haben. Denn heute werden 30 Prozent unserer jungen Männer als untauglich eingestuft – die damit nicht in der Lage sind, den Dienst an der Gesellschaft auszuüben.

Der Ansatz der Bundesregierung ist die Einführung einer Teiltauglichkeit. Wie kann man sich das in der Praxis vorstellen?

Tanner: Zuerst einmal ist es wichtig, dass wir die Stellungsstraßen neu aufstellen und attraktivieren. Grundsätzlich gilt eines, dass die Zeit des Grundwehrdienstes als eine sinnstiftende, sinnvolle Zeit empfunden werden soll. In der man sich auch besondere Kenntnisse aneignen kann. Die konkrete Ausarbeitung der Teiltauglichkeit und der möglichen Aufgaben für Teiltaugliche wird in den nächsten Wochen erfolgen.

Wann soll die Teiltauglichkeit eingeführt werden?

Tanner: So schnell wie möglich. Ich gehe davon aus, dass die Entscheidung im ersten Halbjahr 2020 fallen wird.

Wir haben in Niederösterreich aktuell 18 Kasernen. Können Sie dafür eine Standortgarantie geben?

Tanner: Gerade in Niederösterreich ist jede Kaserne viel mehr als nur eine Kaserne, sondern ein unglaublich wichtiger Wirtschaftsstandort für die Regionen. Unser Ziel ist zudem, Kasernen zu autarken Sicherheitsinseln zu machen. Aber natürlich haben wir auch aktuelle Herausforderungen zu bewältigen und Strukturverbesserungen anzugehen.

Also keine Standort-Garantien für die Kasernen in Niederösterreich?

Tanner: Der Succus des Regierungsprogrammes heißt: Ausbauen der Kasernen in Richtung Sicherheitsinseln. Da sehe ich überhaupt keinen Grund, dass man irgendwo die Bevölkerung verunsichern sollte.