EU: Gute Stimmung, wenig Infos. Niederösterreichs erstes EU-Radar ortet viel Positives in Sachen Union, aber auch viel Nichtwissen.

Von Michaela Fleck. Erstellt am 29. Oktober 2019 (02:01)
Quellen: EU-Radar Niederösterreich (August 2019);, EU-Parlameter / Eurobarometer 90.1 (September 2018); Standard-Eurobarometer 91 (Juni 2019); Foto: Arthimedes/Shutterstock.com; NÖN-Grafik: Bischof

Barometer heißt das eine. Radar das andere. Und beide messen weder die Temperatur noch die Geschwindigkeit. Sondern: die Stimmung. Und zwar die in – und zur – Europäischen Union.

Wie die gerade ausschaut? „Positiv“, sagen 45 Prozent der Europäer und 45 Prozent der Österreicher in der jüngsten Ausgabe des Eurobarometers, die die Europäische Kommission diesen Juni veröffentlicht hat. Und die auch festhält, dass sich 73 der Europäer und sogar 80 Prozent der Österreicher als „EU-Bürger“ fühlen.

Ein Barometer für Europa und Radar für NÖ

Und die Niederösterreicher? Die sind sich zu 53 Prozent einig, dass die EU-Mitgliedschaft „eine gute Sache“ ist. Das sagt die erste Ausgabe von Niederösterreichs neuem EU-Radar. Die hat sich zwar Europas schon seit 1973 jedes halbe Jahr erscheinende Eurobarometer zum Vorbild genommen. „Wir machen das aber spezifisch für NÖ“, sagt Politologe Peter Filzmaier, der mit seinem Institut für Strategieanalysen das Radar durchführt.

1.214 Niederösterreicher hat man dafür im August dieses Jahres zum Teil online, zum Teil telefonisch befragt. Um, so EU-Landesrat Martin Eichtinger, „zu wissen, was den Niederösterreichern am Herzen liegt“.

Der Klimaschutz zum Beispiel, die Lebenskosten und die Gesundheitsversorgung. Diese drei Themen sind auch in den letzten Eurobarometer-Umfragen als „drängendste“ genannt worden. Wobei man in Niederösterreich zu 60 Prozent der Meinung ist, dass Klimaschutzfragen nur auf EU-Ebene zu beantworten sind. Dagegen will man generelle politische Entscheidungen zu 70 Prozent lieber in den Regionen, also: lieber in St. Pölten als in Brüssel gefällt haben.

"Es gibt ein Informationsdefizit"

Durchwegs positiv sind auch die Assoziationen, die man in Niederösterreich zur Union hat. An erster Stelle werden da laut EU-Radar „Gemeinschaft und Zusammenhalt“, der Euro, die Reisefreiheit und der Frieden genannt. Dazu passt auch, dass satte 66 Prozent, also zwei Drittel aller (jungen) Niederösterreicher, gerne in einem EU-Land studieren und 45 Prozent gerne an einem Schüleraustausch in der EU teilnehmen würden. „Dorthin“, sagt Martin Eichtinger, „muss unsere Reise gehen.“

Eine Botschaft aus Niederösterreichs erstem EU-Radar ist zwar nicht neu, war aber noch selten so klar belegt: „Es gibt ein Informationsdefizit“, stellt Gerda Füricht-Fiegl von der Kremser Donau-Uni, die das Radar wissenschaftlich begleitet, fest. Und weiter: „Da gibt es viel Nicht-Wissen.“ Dass etwa 41 Prozent der Befragten meinen, Niederösterreich hätte „mehr“ Vorteile durch die EU, aber ebenfalls 41 Prozent angeben „weder mehr noch weniger Vorteile“, sei dafür ein klarer Indikator.

Auch, dass immer noch 37 Prozent glauben, die EU koste NÖ mehr als umgekehrt (obwohl seit Jahren ein Euro nach Brüssel drei Euro nach NÖ bringt) und 26 Prozent dazu „keine Angabe“ machen können, spricht für dieses Defizit. Und dass 88 Prozent noch nie von „Interreg“, also: grenzüberschreitenden, mit EU-Geld geförderten Projekten, gehört haben, sei laut Füricht-Fiegl „eine klare Aufforderung an die Politik“. Denn, so Peter Filzmaier: „Je mehr ich weiß, umso positiver sehe ich die EU.“

Also will man das neue EU-Radar künftig halbjährlich präsentieren, dazu vierteljährlich über aktuelle EU-Förderungen von Interrail bis WLAN informieren. Und auch die Salons zum Europa-Forum fortsetzen. „Der nächste“, so der EU-Landesrat, „ist am 29. November in Melk.“