Breitband: Ausbau in NÖ läuft schleppend. Bei größeren Orten liege NÖ „knapp hinter Zielvorgabe“. In Peripherie gab es bisher noch keinen Anschluss.

Von Lisa Röhrer und Norbert Oberndorfer. Erstellt am 14. Juli 2021 (05:16)
Breitband Symbolbild
Bei größeren Orten liege NÖ „knapp hinter Zielvorgabe“. In Peripherie gab es bisher noch keinen Anschluss.
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Eltern im Homeoffice, Kinder im Distance Learning: Leistungsfähiges Internet war in der Corona-Zeit notwendig. Nach der ersten Phase der Pandemie, im Sommer 2020, wiederholten Vertreter des Landes und der Gemeinden daher das Ziel, NÖ bis 2030 flächendeckend mit Breitband versorgt zu wissen.

Alle 800.000 Haushalte sollen zum Ende der Offensive eine Leistung von 100Mbit/s schaffen, kündigte Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner an. Wie weit ist der Ausbau jetzt?

Miernicki: Höhere Bandbreiten in Zukunft benötigt

Momentan haben neun von zehn Haushalten in NÖ eine Internetverbindung von 30 Mbit/s. Für den Normalverbraucher im Homeoffice oder das Streamen der Netflix-Serie reicht das problemlos. In Zukunft werden viele Haushalte aber höhere Bandbreiten benötigen, sagt Helmut Miernicki, Geschäftsführer der Breitband Holding. Die anvisierten 100 Mbit/s haben aktuell nur 50 Prozent der Haushalte.

Damit die höheren Bandbreiten erreicht werden, setzt das Land auf ein Ausbaumodell in drei Stufen. In Ballungsräumen übernehmen private Anbieter die Schaffung der Infrastruktur. Für größere Gemeinden gibt es ein Investorenmodell der nöGIG.

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Helmut Miernicki: „Werden künftig höhere Bandbreiten brauchen.“
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In peripheren Lagen übernimmt die öffentliche Hand den Ausbau. Land und Gemeindevertreter kündigten im Mai 2020 an, 100 Millionen in die Hand zu nehmen, um 115.000 Haushalte an das Glasfasernetz anzuschließen – in Gebieten, die für private Anbieter nicht rentabel sind. Ganz unabhängig davon können Gemeinden, wie Beispiele zeigen, auch selbst aktiv werden.

Förderung kommt ein Jahr später als geplant

Passiert ist in diesem dritten Schritt des Ausbaus seit der Ankündigung noch nichts. Das Land wartet auf eine Bundesförderung, die die Basis für die Landesförderung bildet. „Die lange angekündigte zweite Breitbandmilliarde des Bundes wurde erst Ende April fixiert und im Mai nach Brüssel zur Notifizierung geschickt. Sobald es möglich ist, Mittel aus diesem Topf zu beantragen, wird das geschehen. Wir rechnen damit im Herbst“, sagt Miernicki.

Dann könne die dritte Phase starten. Erst in der Vorwoche kündigte Elisabeth Köstinger (ÖVP) als zuständige Ministerin die ersehnte 1,4 Milliarden Euro Förderung für den bundesweiten Breitbandausbau bis 2026 an. „Der Fokus liegt dabei auf unterversorgte Regionen, wo es oft nicht kostenwirtschaftlich ist, Glasfasernetze zu verbauen“, so Köstinger.

Der Breitband-Ausbau in NÖ befindet sich derzeit mit dem Modell der nöGIG in der zweiten Phase. Aktuell wird am Glasfaser-Anschluss von 14.000 Haushalten in 17 Gemeinden gearbeitet. Weitere Projekte seien in Vorbereitung. „Aktuell liegen wir knapp hinter der Zielvorgabe der 100.000 Haushalte bis Ende 2023“, sagt Miernicki. In Zeiten des Lockdowns sei es schwierig gewesen, Überzeugungsarbeit zu leisten, und auch die Abwicklung der Bauausschreibungen habe mehr Zeit gebraucht als geplant.

Überzeugungsarbeit ist oft nötig. Damit Gemeinden den Ausbau umsetzen können, müssen 40 Prozent der Bürger bestätigen, dass sie einen Anschluss wollen. Das erfordere Gespräche und Infoabende, erzählen Ortschefs. Nicht gelungen ist es bis jetzt in zwei Kommunen.

NEOS und SPÖ fordern mehr Mittel, mehr Tempo

Die SPÖ, die wie die NEOS den schleppenden Ausbau kritisiert, sieht als einen der Gründe für die Zurückhaltung die Kosten, die Haushalte für den Anschluss haben. Das sind von 300 bis 1.000 Euro – hinzu kommen etwaige Kosten für Grabungsarbeiten.

Für die SPÖ sollte der „Datenhighway“ wie die normale Straße zur Daseinsvorsorge zählen. Die Sozialdemokraten starteten nun dazu auch eine Petition. „Wenn pro Jahr 40.000 Haushalte angeschlossen werden, kann man sich ausrechnen, wie lange es dauert, bis alle Haushalte Breitband haben“, so SPÖ-NÖ-Chef Franz Schnabl.

Ähnlich sehen das die NEOS: „Der Breitbandausbau muss von der Kriech- auf die Überholspur wechseln.“ Die Langsamkeit schade dem ländlichen Raum. „Land-Gemeinden können im Digitalisierungswettbewerb häufig nicht mithalten und haben bei der Ansiedelung von Betrieben oft das Nachsehen“, so Helmut Hofer-Gruber.