Was die SPÖ-Gemeinden zurzeit vor Herausforderungen stellt

Erstellt am 17. August 2022 | 19:03
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Blickten auf die vergangenen 2,5 Jahre zurück und bereits in die Zukunft: Wolfgang Kocevar, Rupert Dworak und Franz Schnabl.
Foto: NÖ GVV/hm
Die Hälfte der Periode in den 567 Kommunen, die 2020 ihren Gemeinderat gewählt haben, ist wieder vorbei. Die Landes-SPÖ-Spitze weist zu dem Anlass auf aktuelle Schwierigkeiten hin: Sie sieht die Orte durch die Teuerung und die Energie-Krise gefordert, auch Kinderbetreuung und Pflege sind für sie große Themen. Für die Wahl 2025 haben die Vorbereitungen bereits begonnen.

2,5 Jahre sind vergangen, seit am 26. Jänner 2020 in 567 Gemeinden das Orts- oder Stadtparlament gewählt wurde. Der Sozialdemokratische GemeindevertreterInnen-Verband (GVV) und die Landes-Spitze der SPÖ nutzten die Halbzeit der Legislaturperiode, um eine Zwischenbilanz zu ziehen.

Die SPÖ stellt zurzeit in 108 Gemeinden die Bürgermeisterin oder den Bürgermeister. Die Arbeit in diesen Kommunen hätten sich die Lokalpolitikerinnen und –politiker anders vorgestellt. Kurz nachdem sich die Gemeinderäte in Niederösterreich konstituiert hatten, brach die Corona-Pandemie aus. Die brachte für die Kommunen große Herausforderungen, blickte GVV-Präsident Rupert Dworak zurück. Einerseits war die Corona-Zeit für die Gemeinden finanziell schwierig, weil ihnen wichtige Einnahmen einbrachen. Andererseits hielt die Organisation von Test- und Impfstraßen das Gemeinde-Personal auf Trab.

Mittlerweile ist die Pandemie in den Hintergrund gerückt. Die Kommunen beschäftigen nun in erster Linie die Energie-Krise sowie die aktuellen Teuerungen. In den Gemeinden spüre man die Sorgen über die Teuerung deutlich, sagte SPÖ-Landesgeschäftsführer Wolfgang Kocevar. So würden Eltern ihre Kinder etwa von der Nachmittagsbetreuung abmelden, um Geld zu sparen oder nach kleineren Wohnungen suchen.

Neben diesen aktuellen Schwierigkeiten sind die großen Herausforderungen aus Sicht der SPÖ-Politiker in der Lokalpolitik die Kinderbetreuung und die Pflege. Was die Kinderbetreuung betrifft, pochen die Sozialdemokraten, wie Landespartei-Vorsitzender Franz Schnabl betonte, auf ein ganztägiges, kostenloses Betreuungsangebot. Dafür seien die vom Bund zur Verfügung gestellten Mittel zu wenig, meinte Dworak. Für die Pflege hat die Landes-SPÖ einen 17-Punkte-Plan ausgearbeitet, der etwa die Anstellung pflegender Angehöriger vorsieht.

SPÖ will mehr Junge und Frauen für Kommunalpolitik gewinnen

Für die Gemeinderatswahl 2020 haben sich die Sozialdemokraten außerdem bereits ein Ziel gesetzt: Laut Dworak sind dann 20 Prozent der aktuellen Bürgermeister im Pensionsalter. Das Ziel ist es daher, mehr junge Leute - vor allem Frauen - für Führungsjobs in der Kommunalpolitik zu gewinnen. Schaffen will die SPÖ das durch Mentoring-Programme und die Bürgermeisterinnen-Akademie.