NÖ Landtag: ÖVP will Rauchverbot "nicht aufheben". Die Volkspartei Niederösterreich will laut Klubobmann Klaus Schneeberger alles tun, um die Wirtshauskultur im Land hochzuhalten, das Rauchverbot jedoch "nicht aufheben".

Von APA, Redaktion. Erstellt am 18. September 2019 (13:17)
Franz Baldauf
Klaus Schneeberger

Die Diskussion, die geführt werde, bezeichnete er am Mittwoch bei einem Pressegespräch in Wien als polemisch und populistisch. Insbesondere gelte das für die FPÖ.

Wenn die Freiheitlichen etwa ein Jungwirtedarlehen andächten, so wüssten sie nicht, welche Fördermöglichkeiten es im Land bereits gebe, sagte Schneeberger. Er verwies in diesem Zusammenhang auf zinsenfreie Kredite bis 500.000 Euro "für alle Wirte".

Mit der Aktuellen Stunde "Innovationsland Niederösterreich – Chancen für Wirtschaft, Forschung und Arbeitsplätze" in der Sitzung des NÖ Landtags am Donnerstag sollen die Entwicklungen im Land angesprochen werden, erläuterte der Klubobmann. An weiteren Initiativen kündigte er u.a. die Änderung des NÖ Pflichtschulgesetzes insbesondere dahin gehend an, dass Deutsch-Förderklassen geführt werden können. Es soll ein Modell zur Steigerung der Sprachkompetenz von nicht-deutschsprachigen Kindern umgesetzt werden, das in Wiener Neustadt erprobt worden sei und sich bewährt habe.