ÖVP präsentiert „Umweltschutzmanifest“. Die ÖVP Niederösterreich hat in den letzten Wochen ein sogenanntes Umweltschutzmanifest entworfen. Es soll eine Grundlage für Diskussionen im Gemeinderat bieten.

Von Teresa Sturm. Erstellt am 17. Juli 2019 (14:08)
VPNÖ
Landeshauptfrau-Stellvertreter Stephan Pernkopf und VPNÖ-Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner können der Idee den "Klima-Notstand" auszurufen wenig abgewinnen.

Als erstes Bundesland habe man 2007 den Klimaschutz in der Landesverfassung verankert, sagt Landeshauptfrau-Stellvertreter Stephan Pernkopf. „Ein Drittel Niederösterreichs ist Naturschutzgebiet und als erstes Bundesland haben wir seit heuer Ölheizungen im Neubau verboten“, fährt er fort und sieht Niederösterreich dabei in einer Vorreiterrolle im Land.


Aufruf an Gemeinden

Es bringe nichts, mit dem Finger auf Klimasünder zu zeigen, sagt Pernkopf: „Wir alle müssen tun, was wir können“. Man könne zwar niemandem ausreden, den Klima-Notstand auszurufen, der Landeshauptfrau-Stellvertreter sieht diese Aktionen aber nicht als zielführend an. „Wir haben in den letzten Wochen ein Klima- und Umweltschutzmanifest entworfen, das wir unseren Gemeinden zur Verfügung stellen.

Das Klima-Manifest ist eine umfangreiche Vorlage zur Diskussion im Gemeinderat, zur Überprüfung was schon gemacht wurde, zur Anregung was noch gemacht werden sollte und beinhaltet Angebote zur Hilfe bei der Umsetzung. Vor allem beinhaltet es ganz konkrete Beschlüsse und Aktionen. Wir schlagen den Gemeinden mit dem Klima-Manifest 18 Maßnahmen vor, die sie auswählen oder natürlich auch ergänzen sollen. Wir rufen die niederösterreichischen Gemeinden auf, von diesem Angebot Gebrauch zu machen und die Umsetzung vieler konkreter Klima- und Umweltmaßnahmen anzugehen“, so Pernkopf. Die Gemeinden Tulln, Lilienfeld und Lanzenkirchen haben das „Manifest“ bereits im Gemeinderat beschlossen, heißt es vonseiten der ÖVP.

Preise für innovative Projekte

Als Motivation für Gemeinden gibt es das europäische e5-Programm, das energieeffiziente Städte und Gemeinden auszeichnet. Dabei kann eine Gemeinde bis zu fünf ‚e‘ erhalten. Durch das Programm werden Gemeinden dabei unterstützt ihre Energiepolitik zu modernisieren und etwa auch Kosten zu sparen. „Besonders möchte ich dabei meine Heimatgemeinde Allhartsberg hervorheben. Allhartsberg hat nicht den ‚Klima-Notstand‘ ausgerufen, sondern hat sich gerade durch zahlreiche innovative Projekte das vierte ‚e‘ verdient“, sagt VPNÖ-Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner.