Erstellt am 10. Juli 2018, 02:52

von Daniel Lohninger und Carina Rambauske

Harte Zukunft für kleine Gemeinden. In 88,3 Prozent der NÖ-Kommunen leben weniger als 5.000 Einwohner. Die nächsten zehn Jahre werden für sie zum Überlebenskampf.

98 Menschen wohnen in Großhofen. Das Gemeindeamt hat eine Stunde pro Woche offen.  |  Natascha Steiger

Durchgefahren ist man schnell durch Großhofen, die kleinste Gemeinde Niederösterreichs. Zwei Ortstafeln wenige hundert Meter voneinander entfernt – dazwischen ein Gemeindeamt, das mittwochs eine Stunde lang offen ist, ein Feuerwehr-Haus, 35 Wohnhäuser und ein Bürgermeister, der auch mal den Gemeinderasen mäht.

98 Einwohner hat die Gemeinde im Bezirk Gänserndorf, 14 davon sitzen im Gemeinderat. Sie entscheiden, was mit dem 200.000-Euro-Jahresbudget passiert. Ob hier die Interessen der Verwandtschaft mehr einfließen als in größeren Kommunen? „Nicht unbedingt“, meint VP-Bürgermeister Georg Weichand. Dass jeder jeden kenne, bringe gleichermaßen Vor- wie Nachteile und mache die Entscheidungsfindung nicht einfacher: „Der Weg zu einem einstimmigen Beschluss kann schon zum Kampf werden.“ Die 98 Einwohner müssen neben dem Amtshaus die ganze Ortsinfrastruktur erhalten. Bauhof gibt es keinen, Amtsleiter auch nicht. Die Amtsgeschäfte führt ein Gemeindemitarbeiter aus Markgrafneusiedl.

„Größer ist nicht billiger.“ Alfred Riedl, Österreichs Gemeindebund-Präsident 

Großhofen mag ein Sonderfall sein, kleine Kommunen sind in Niederösterreich aber die Regel. 88,3 Prozent der 573 Gemeinden haben weniger als 5.000 Einwohner. Nur in 26 leben über 10.000 Menschen. Und nur deren Finanzgebarung darf der Rechnungshof regelmäßig prüfen.

Dennoch ist Gemeindebund-Präsident Alfred Riedl sicher, dass kleinere Gemeinden effizienter wirtschaften können als große. „Größer ist nicht billiger“, betont er und stützt sich auf eine Studie des Zentrums für europäische Wirtschaftsforschung, die die Auswirkungen der Gemeinde-Fusionen in der Steiermark näher beleuchtet. Die erhofften Einsparungsziele seien nicht erreicht worden, die Partizipation der Bürger am Freiwilligenwesen sowie an Wahlen sei aber geringer geworden, die Zufriedenheit mit der Politik gesunken. Niederösterreich sei zudem in einer besseren Lage als die Steiermark, da bereits in den 1970er-Jahren die Zahl der Gemeinden von 1.652 auf 573 gesenkt wurde.

Quelle: Statistik Austria; Stand 3.7.2018, NÖN-Grafik: Gastegger

In der Steiermark setzt man den Weg dennoch fort. So kündigen Voitsberg (9.400 Einwohner) und Bärnbach (5.600 Einwohner) eine Fusion an. Die soll zwei Millionen Euro pro Jahr sparen und eine Stadt schaffen, die als Standort mehr Gewicht hat als jede Gemeinde für sich.

Freiwilligkeit ist auch für Riedl das Zauberwort. „Dort, wo es der ausdrückliche Wunsch ist, sollen Zusammenlegungen möglich sein“, betont er. Überall sonst sei gemeindeübergreifende Zusammenarbeit das Gebot der Stunde. Und die ist bereits gelebter Alltag, beispielsweise in Schulverbänden, Standesamtsverbänden und Abwasserverbänden. So errichten Pressbaum, Purkersdorf und Wolfsgraben im Bezirk St. Pölten-Land für ihre insgesamt 12.000 Einwohner gemeinsam ein Abfallsammelzentrum.

Es gibt aber auch NÖ-Gemeinden, die sich eine gemeinsame Zukunft vorstellen können. Ruprechtshofen (2.273 Einwohner) und St. Leonhard am Forst (2.989 Einwohner) im Bezirk Melk zum Beispiel. Ein erster Anlauf scheiterte 1999 am Votum der Ruprechtshofener. Deren VP-Bürgermeister Leopold Gruber-Doberer wäre dafür aber nach wie vor zu haben: „Desto jünger die Leute sind, desto weniger verstehen sie, warum es zwei Gemeinden gibt.“ Im Freiwilligenwesen ist die Fusion schon Realität: Es gibt bereits 20 gemeinsame Vereine.

Eine Fusion von St. Corona am Wechsel (391 Einwohner) und Kirchberg am Wechsel (2.505 Einwohner) wurde intern zwar schon diskutiert, St. Coronas VP-Bürgermeister Michael Gruber gibt sich aber skeptisch: „Die Bürger wollen nicht eine Mail an ein Amt schicken, sondern zum Gemeindesekretär gehen und ihm ihr Anliegen erzählen.“

Für zwei Drittel der Gemeinden wird es eng

Unstrittig ist aber, dass der finanzielle Druck steigt. Riedl rechnet damit, dass für zwei Drittel der Gemeinden die nächsten zehn Jahre zum Überlebenskampf werden: „Schlussendlich werden die stärksten überleben. Es werden vorwiegend jene in den Speckgürtelzonen sein.“ Vor allem periphere, ländliche Gemeinden werden es schwer haben. Sie leiden unter Abwanderung, geringer Wirtschaftskraft und sinkenden Einnahmen. Der einzige Ausweg für sie: Dass sie sich in Nischen positionieren und damit einzigartig werden.

Momentan sieht Rupert Dworak (SPÖ), Präsident des NÖ Gemeindevertreterverbandes, keine wirtschaftliche Notwendigkeit für Gemeinde-Fusionen. Er will, dass die Anreize für gemeindeübergreifende Kooperationen verbessert werden. Das wollen auch die Grünen, sind aber für Wahlfreiheit, so Helga Krismer. Die NEOS können sich Gemeinde-Fusionen vorstellen, wenn die Bürger eingebunden werden. „Damit werden passiv Betroffene zu aktiven Beteiligten“, erklärt Indra Collini.

Mitarbeit: Markus Glück, Philipp Grabner, Martin Gruber-Dorninger, Stefan Havranek.

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