St. Pölten

Erstellt am 16. Mai 2018, 13:06

von Walter Fahrnberger

Grüner Antrag: FPÖ selbst müsste Waldhäusl abberufen. Wie von Fraktionsobfrau Helga Krismer angekündigt, haben die niederösterreichischen Grünen am Mittwoch einen Antrag auf Abberufung von FPÖ-Landesrat Gottfried Waldhäusl eingebracht.

FPÖ-Landesrat Gottfried Waldhäusl (li.) im Fokus von Grünen-Chefin Helga Krismer (re.).  |  APA (Waldhäusl) bzw. NÖN (Collage NÖN)

Der Antrag der Grünen auf Abberufung von FPÖ-Landesrat Gottfried Waldhäusl wird bei der Landtagssitzung morgen Donnerstag wohl ins Leere laufen.  Damit im Landtag über deAntrag abgestimmt wird, bräuchten die drei Grün-Mandatare nämlich zumindest die Stimme eines weiteren Abgeordneten einer anderen Partei. Den erst ab vier Stimmen wird  ein Antrag im Landtag behandelt. Sollte das der Fall sein, hängt es letztlich an der FPÖ selbst, ob Waldhäusl weiter Landesrat bleibt.

Wie der Erste Landtagspräsident Karl Wilfing (ÖVP) im Gespräch mit der NÖN mitteilt, würden aufgrund des Proporzsystem nämlich allein die Stimmen der FPÖ genügen um den Antrag abzuweisen. Was auszuschließen ist. Denn was für die Abberufung gilt, gilt auch für die Wahl eines Landesrats. Auch dabei hätten allein die Stimmen der FPÖ genügt, damit Waldhäusl für die FPÖ in die Landesregierung einzieht.