Ex-Bürgermeister Frauenberger verlässt SPÖ-Klub. Gerhard Frauenberger und Leopold Wittmann sind nicht mehr Teil der SPÖ-Fraktion im Gemeinderat. Beide wollen als "wilde" Mandatare bis zur Wahl 2020 bleiben.

Von Gerald Burggraf. Erstellt am 11. Juli 2019 (19:20)
Gerald Burggraf
Gerhard Frauenberger

Paukenschlag in der Schwechater SPÖ-Fraktion. Die Gemeinderäte Gerhard Frauenberger und Leopold Wittmann treten aus dem roten Klub aus. Sie bleiben jedoch im Stadtgremium und machen als "wilde" oder fraktionslose Mandatare weiter.

Beide argumentieren im Gespräch mit der NÖN mit einem unverständlichen Umgang innerhalb der Partei mit langdienenden und erfahrenen Gemeinderäten - allen voran natürlich mit einem selbst. Beide wären auf der Liste für die Wahl 2020 nicht mehr berücksichtigt gewesen. Stadtparteivorsitzender David Stockinger betont jedoch, dass es keine Bewerbung ihrerseits gegeben habe beziehungsweise beide von ihren Sektionen nicht ins Rennen geschickt wurden, wie es nach dem neuen Parteistatut vorgesehen wäre.

Keine rot-grüne Mehrheit mehr im Gemeinderat

Besonders brisant ist nun, dass die rot-grüne Stadtregierung mit dem Ausscheiden Frauenbergers und Witmanns aus dem SPÖ-Klub rein rechnerisch keine Mehrheit mehr im Gemeinderat hat. Ob und inwiefern sich das auswirkt, wird sich jedoch erst zeigen. Nun wäre es aber für die Opposition möglich, rot-grüne Beschlüsse zu verhindern. Natürlich nur, wenn alle "Wilden" (Ex-FP-Mann Johann Ertl, Ex-Grüner Paul Haschka und die nunmehrigen Ex-Roten) mitgehen.

Frauenberger war bis zum Sturz von Ex-Bürgermeister Hannes Fazekas 2013 dessen Vize und stieg dann zum Stadtchef auf. Allerdings erlitt die SPÖ unter seiner Führung bei der Wahl 2015 eine herbe Schlappe und verlor mehr als 23 Prozent an Stimmen und damit zehn Mandate. Nach gescheiterten Verhandlungen wegen möglicher Koalitionen zog er sich zurück und überließ Baier das Feld. Im Gemeinderat blieb er.

Brigitte Wimmer
Leopold Wittmann

Leopold Wittmann war bis 2013 Gemeinderat und stieg unter Bürgermeister Frauenberger zum Stadtrat auf. Seit 2015 ist er wieder einfacher Gemeinderat.

Stellungnahmen der beiden Ex-SPÖ-Gemeinderäte sowie deren Begründung für ihre Entscheidung sowie Reaktionen aller im Gemeinderat vertretenen Parteien lest ihr in der nächsten Printausgabe der Schwechater NÖN und im e-paper.