Fremdenfeindliche E-Mail eines Polizisten hat Folgen

Erstellt am 26. September 2012 | 12:07
Lesezeit: 3 Min
Dieser Artikel ist älter als ein Jahr
Polizei
Foto: NOEN
Einem St. Pöltner Polizisten, der seinen dienstlichen Mail-Account benutzt haben soll, um eine E-Mail fremdenfeindlichen Inhalts zu versenden, drohen Konsequenzen.
Landespolizeidirektorstellvertreter Franz Popp bestätigte am Mittwoch auf Nachfrage die Existenz der Aussendung und damit entsprechende Medienberichte. Er betonte, dass bereits eine Prüfung des Vorfalles eingeleitet wurde, und sich die Polizei ganz klar von derartigen Aussagen - bereits den Ansätzen eines solchen Inhaltes - distanziere.

Es sei betrüblich, so Popp, dass eine derartige E-Mail einem Polizisten zuerkannt werden könne: "Wir verurteilen das aufs Schärfste." Man sei dabei, zu untersuchen, welche Form von schuldhaftem Verhalten vorliegt. Strafrechtlich ist dem Polizisten vermutlich nichts nachzuweisen, man prüfe aber auch bereits dienst-und disziplinarrechtlich. Ergeben die Ermittlungen, dass - wovon man im Moment auch ausgehen müsse - die Aussendung wirklich von dem Polizisten versandt worden ist, müssen Konsequenzen gezogen werden. "Wenn das so ist, wird sicher etwas gemacht werden, davon kann man ausgehen", betonte der stellvertretende Landespolizeidirektor. Zu möglichen Maßnahmen könne er sich zu diesem Zeitpunkt jedoch noch nicht äußern.

In der Aussendung "beschwerte" sich der niederösterreichische Bezirksinspektor u.a., dass "Ausländer und/oder Asylwerber" ihre Kinder per Taxi in den Kindergarten bringen lassen würden und das Land dieses bezahle. Auch "speziell ausgebildete Kindergärtnerinnen und Dolmetscher" für "auffällige Kinder (großteils ausländischer Abstammung)" sind ihm ein Dorn im Auge. Weiters schrieb er, dass er dazu stehe und es jeder übernehmen und weiterversenden könne.

Dass dies auch in der Tat passiert ist, zeigen die vielfältigen Reaktionen. Vonseiten des Landespolizeikommandos hieß es, man werde von Mails und Telefonaten, die sich darauf beziehen, überschwemmt. Auch im Internet soll der Tageszeitung "Der Standard" zufolge eine wahre "Lawine" an fremdenfeindlichen E-Mails und Kommentaren durch die Aussagen des Polizisten ausgelöst worden sein. Massenhaft würden da Lügen über die angebliche Besserstellung von Ausländern verbreitet werden.

Laut den "Bezirksblättern", die den Kriminalbeamten eignen Angaben zufolge am Telefon erreicht haben, bezeichnete er das Schreiben als Fehler. Er hätte sich über etwas geärgert und "es hat sich einiges zusammengestaut gehabt". Der Versand des Mails sei ihm irrtümlich passiert.