Gremien tagen in VAZ und Rathaus. Gemeinderat und Stadtsenat sollen noch im April Sitzungen abhalten können.

Von Martin Gruber-Dorninger. Erstellt am 07. April 2020 (15:16)
Vorlaufer

Am letzten Montag des Monats finden üblicherweise die Gemeinderatssitzungen der Landeshauptstadt statt. Durch die Coronakrise musste jene im März abgesagt werden. Auch die Sitzungen von Stadtsenat und den Ausschüssen. Für 27. April wurden nun aber die Gemeinderäte zu einer Gemeinderatssitzung eingeladen und zwar ins VAZ.

"Wir sind für diese Situation gut vorbereitet. Sowohl die Ausschüsse als auch Stadtsenat und Gemeinderat sollen unter Einhaltung strengster gesundheitlicher Sicherheitsvorkehrungen stattfinden", verspricht Bürgermeister Matthias Stadler. Auf Sicherheitsabstände, Schutzmasken und die Desinfektion von Mobilar und Händen wird dabei besonders geachtet. Die Ausschüsse sollen im großen Sitzungssaal des Rathauses stattfinden.

Eine Videokonferenz ist derzeit nicht möglich. Das Land arbeitet daran, gesetzliche Möglichkeiten zu schaffen. „Solchermaßen gefasste Beschlüsse könnten ungültig sein“, warnt allerdings der St. Pöltner Magistratsdirektor Thomas Dewina. Einer Klarstellung der Gemeindeaufsicht zufolge gebe es für solche Überlegungen keine gesetzliche Grundlage im NÖ Stadtrechtsorganisationsgesetz. Landesrat Ludwig Schleritzko kündigte nun an, gesetzliche Möglichkeiten dafür schaffen zu wollen. Ein Punkt ist die Öffentlichkeit, die Zugang zu Gemeinderatssitzungen haben muss. Ein weiterer Punkt ist die Feststellung von Abstimmungsergebnissen der 42 St. Pöltner Gemeinderäte und die Aufzeichnung der Sitzung.

In der Zwischenzeit sind die Gemeindemandatare in ihrer politischen Funktion auf ihr Telefon angewiesen. So erfolgen Abstimmungen der einzelnen Ausschüsse über Ausbesserungen an Straßen oder Infrastruktur.

„Das sind routinemäßige Angelegenheiten, die im Gemeinderat ohnehin im Konsens beschlossen worden wären“Matthias Adl

Aber auch die Anliegen der Bevölkerung werden von den Gemeinderäten bearbeitet, „im Homeoffice“, wie SPÖ-Vizebürgermeister Harald Ludwig betont. Gemeindemandatare aller Fraktionen stellen sich in der sitzungslosen Zeit in den Dienst der guten Sache. Sie beteiligen sich etwa bei den Lieferservices der St. Pöltner Hotline oder nehmen Dienste bei Essen auf Rädern wahr. „Wir halfen im Supermarkt aus“, erklärt FPÖ-Stadtrat Klaus Otzelberger. Jedenfalls sei es ganz fremd, so wenige persönliche Kontakte und „Handschläge“ zu pflegen, so Ludwig.