O-Bus sorgt für Diskussion in St. Pölten

Erstellt am 03. Februar 2023 | 05:16
Lesezeit: 2 Min
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Diskussionen gab es zur O-Bus-Studie im Gemeinderat.
Foto: Straubinger
ÖVP kritisiert Parallelführung und fürchtet, dass nicht gefördert wird. Grüne kommen mit Zusatzantrag durch.

Im Dezember stellte die Stadt eine Studie über ein O-Bus-System für die Stadt und die Anbindung von Herzogenburg und Wilhelmsburg vor. Nun wurde das Thema auch im Gemeinderat diskutiert.

Die Kosten zur Erstellung der O-Bus-Studie in Höhe von 24.000 Euro waren ebenso Thema wie die zeitnahe Umsetzung, um die Erreichung der Klimaziele voranzutreiben. Unmittelbar soll es Gespräche mit Land und Bund geben.

ÖVP-Kritik an Investitionskosten und Linienführung

Kritik kommt von der ÖVP. Trotz der Empfehlung von Experten, den LUP auf Batteriebetrieb umzustellen, setze die SPÖ auf ein ganz neues System mit hohen Investitionskosten. Auch die Linienführung auf der Nord-Süd-Achse wird kritisiert. „Parallelführungen sind laut Öffentlichem Personennah- und Regionalverkehrsgesetz zu vermeiden“, zitiert Gemeinderat Florian Krumböck (ÖVP).

Da solch eine aber der Fall sei, halte er es für schwierig, an Förderungen zu kommen. Insgesamt fehlen ihm in der Studie Berechnungen dazu, wie viele Menschen man mit dem O-Bus-System weg vom Auto bringt. Der Antrag der ÖVP, den Punkt von der Tagesordnung zu nehmen und noch mit Experten zu diskutieren, fand keine Mehrheit.

Der Abänderungsantrag der Grünen hingegen schaffte diese. So wird zusätzlich zur Integration der O-Bus-Studie in den Masterplan „Aktive Mobilität“ der Bürgermeister beauftragt, Verhandlungen mit Bund und Land über die Finanzierung einer verkehrsträgerübergreifenden Studie zum öffentlichen Verkehr in Stadt und Region St. Pölten aufzunehmen. Darin sollen auch internationale Best-Practice-Beispiele sowie neue, zukunftsweisende Modelle mitberücksichtigt werden.