NEOS richten Appell an Stadler. Niko Formanek fordert ganzheitliche Entwicklung der Stadt. Zwei Frauen ergänzen die Liste der NEOS.

Von Teresa Lobinger und Martin Gruber-Dorninger. Erstellt am 01. Dezember 2020 (17:18)
Karl Stadler/NEOS

Neben mehr Chancen für Kinder, mehr Schwung für die Wirtschaft und mehr Transparenz wolle sich NEOS-Spitzenkandidat Niko Formanek für mehr Plan beim Bau einsetzen.

„Stadtentwicklung ist ein riesiges Thema, denn unkoordinierte Bautätigkeiten von der Innenstadt bis zur Peripherie führen zu Ärger und Unverständnis in der Bevölkerung. Ich setze mich deshalb für einen Baubeirat ein, der mit Expertinnen und Experten und unter Einbindung der Bürgerinnen und Bürger ganzheitliche Lösungen für unsere Stadt transparent erarbeitet und umsetzt“, fordert Formanek. Einen derartigen Baubeirat gibt es in St. Pölten nach zähem Ringen allerdings bereits. Vor Jahren hat Norbert Steiner einen solchen angeregt, heuer wurde er umgesetzt. Wenn auch nicht zur Zufriedenheit aller, da die ÖVP öffentliche Sitzungen des Baubeirates fordert, das bislang aber abgelehnt wurde.

Ein weiteres Anliegen ist Formanek eine Änderung beim Wahlrecht. Bislang müssen Unterstützungserklärungen für wahlwerbende Listen persönlich eingeholt werden. Das ist vor allem in Zeiten eines Lockdowns schwierig. Außerdem sagt Formanek: „Ich bin überrascht, wie viele Mitbürger Angst vor Schwierigkeiten haben, wenn sie den Antritt einer Partei mit ihrer Unterschrift unterstützen.“ Er appelliert daher an Bürgermeister Matthias Stadler, das auch auf digitalem Wege zu ermöglichen. Er halte den Bürgermeister für einen offenen, die Demokratie unterstützenden Menschen. Es müsse klar sein, dass niemand persönliche oder wirtschaftliche Nachteile fürchten muss, bei der Unterstützung demokratiepolitischer Vorgänge.

Mit Nina Kasser und Ninette Schramm werden zwei Frauen die Spitzenplätze auf der Liste ergänzen, das Team werde bis zur Abgabe des Wahlvorschlags am 16. Dezember laufend vergrößert.

Laut NEOS-Landessprecherin Indra Collini sei der Einzug in den Gemeinderat das Ziel. „Wer Bürgermeister wird, ist klar. Die Frage ist, wer ihm auf die Finger schaut und die frischen Ideen in die Stadt bringt. St. Pölten hat sich in den letzten Jahren zwar sehr dynamisch entwickelt. Wir sind aber überzeugt: St. Pölten mehr kann.“