Stockerhütte: Entscheidung im Wegestreit. Naturfreunde dürfen seit Jahren geschlossenen Weg nicht nutzen. Landwirt siegt am Obersten Gerichtshof.

Von Martin Gruber-Dorninger. Erstellt am 07. August 2020 (17:02)
Naturfreunde

Die Stockerhütte hoch über Wilhelmsburg scheint als Ausflugsziel weiter unerreichbar. Sieben Jahre dauerte der Rechtsstreit um den Zufahrtsweg zur Hütte. Jetzt fällte der Oberste Gerichtshof ein endgültiges Urteil und wies die Revision der Naturfreunde ab. Diese hatten gehofft, gerichtlich eine Nutzung des Weges erstreiten zu können, nachdem der Grundeigentümer wegen Differenzen den Vertrag gekündigt hatte.

„Festgestellt ist nun, dass der Pächter in beachtlicher Weise Vertragsverletzungen begangen hatte. Die Gatter waren nicht versperrt, Weidevieh konnte weglaufen und es war mühsam, die Tiere zurückzuholen“, erklärt der St. Pöltner Rechtsanwalt Stefan Gloß, der den beklagten Landwirt vertritt. Laut Gericht lagen genug Gründe vor, um den Wegevertrag, den die Naturfreunde 1966 mit dem damaligen Grundbesitzer geschlossen hatten, zu kündigen. So habe der Pächter auch mehrmals das festgelegte Tempolimit von zehn km/h überschritten. Funktionäre des Klägers hätten davon Kenntnis gehabt. Die vorliegende Entscheidung ist endgültig.

Naturfreunde hoffen auf zwei weiterhin laufende Verfahren

Ganz vom Tisch ist die Sache jedoch noch nicht. Zwei weitere Verfahren laufen noch. Eines am Landesverwaltungsgericht und ein weiteres am Obersten Gerichtshof. „Nach den Überlegungen meiner Mandantschaft können aber diese Verfahren am gegenwärtigen Zustand – Naturfreunde haben kein Fahrtrecht – nichts mehr ändern“, ist Gloß überzeugt. Anders sieht das Wolfgang Strasser von den Naturfreunden: „Das Ende der Fahnenstange ist noch nicht erreicht.“ Es müssten noch die beiden Urteile abgewartet werden, erst danach werde man einschätzen können, welches Schicksal die Stockerhütte nehmen wird.