Musikschule wird ab Herbst teurer. ST. PÖLTEN / 8,7 Millionen Euro fehlen im Stadtsäckel. Konsequenz: Musikschulgeld wird angehoben und Konsolidierungsprozess gestartet.

Von Daniel Lohninger. Erstellt am 31. Dezember 2013 (23:59)
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SP-Stadträtin Ingrid Heihs bei ihrem Referat zu den Stadt-Finanzen im Gemeinderat. Nur die SP stimmte für den Voranschlag, der für das Jahr 2014 einen Abgang von 8,7 Millionen Euro vorsieht.mss
Von Daniel Lohninger

Ganz im Zeichen der maroden Stadtfinanzen stand die letzte Sitzung des Gemeinderates in diesem Jahr. Der Voranschlag sieht ein 8,7-Millionen-Euro-Finanzloch vor (die NÖN berichtete) und wurde nur mit den Stimmen der SP-Mandatare beschlossen. Vorläufig markanteste Auswirkung: Die Musikschule wird teurer.

„Es zeigt sich einmal mehr, wer in dieser Stadt Verantwortung übernimmt und wer nicht“, bemerkte Bürgermeister Matthias Stadler (SP). Die Opposition sieht es anders, begründet die Ablehnung aber unterschiedlich: VP-Vizebürgermeister Matthias Adl sieht ein „vermeidbares Finanzloch“, FP-Klubchef Klaus Otzelberger fürchtet, dass „uns der rote Schuldenberg in den nächsten Jahren über den Kopf wachsen wird“ und Grün-Gemeinderätin Nicole Buschenreiter vermisst „jegliche Zukunfts-Orientierung und Nachhaltigkeit“.

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Der Voranschlag sieht um 9,6 Millionen Euro mehr an Einnahmen vor – insgesamt 165,6 Millionen Euro. Da die Ausgaben aber deutlich stärker steigen als die Einnahmen, bleibt ein Abgang von 8,7 Millionen Euro. Die größten Vorhaben im außerordentlichen Haushalt sind die Attraktivierung des Sommerbades, die Errichtung einer neuer Kremierungsanlage sowie eines Bestattungsgebäudes am Hauptfriedhof, die Errichtung der Brücke über die Mariazeller Straße beim Betriebsgebiet NOE Central sowie der Kerntangente Nord mit neuer Traisenbrücke und der Kindergarten-Neubau in St. Georgen.

Einig war man sich im Gemeinderat, dass man einen Weg aus der Finanzmisere finden müsse. Helfen soll dabei ein Konsolidierungsprozess, den die KDZ Managementberatungs- und WeiterbildungsGmbH einleiten wird. Die Kosten dafür belaufen sich auf knapp 55.000 Euro. Außerdem wird die Anzahl der Dienstposten im Magistrat um drei Vollzeitstellen reduziert. Und: Gebühren werden 2014 zwar keine angehoben, die Beiträge für Musikschule, Ballettschule und Ballettkonservatorium aber wohl. Plus fünf Prozent machen ab Herbst bei einer bisherigen Kopfquote von 520 Euro dann 540 Euro – bei dann nur mehr 82 Stunden Ermäßigung. Bisher waren es 90.

Das Budget 2014
Ausgaben: 174,3 Millionen Euro
Einnahmen: 165,6 Millionen Euro
Ausgaben im außerordentlichen Haushalt: 22 Millionen Euro

Größte Vorhaben:
Sommerbad   4,4 Mio. Euro
Kremierungsanlage samt Bestattungsgebäude   3,2 Mio. Euro
Kanal- und Wasserleitungsbau samt Sanierung   3 Mio. Euro
B 20-Brücke   2,7 Mio. Euro
Kindergarten-Neubau in St. Georgen   1,6 Mio. Euro
Kerntangente Nord   1 Mio. Euro