Neue Chance oder altes Gulasch?

Erstellt am 16. Dezember 2013 | 12:36
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ST. PÖLTEN | Vertreter von SPÖ und ÖVP in Stadt und Bezirk sind zuversichtlich, alle anderen erwarten weiteren Stillstand.
Von Daniel Lohninger, Thomas Werth und Renate Hinterndorfer

Begeisterung sieht anders aus – das zeigt eine NÖN-Rundfrage in St. Pölten. Aber: Sowohl in der Stadt als auch im Bezirk bekennen sich die Vertreter von SPÖ und ÖVP zur Neuauflage der Großen Koalition. „Es gab keine Alternative zu dieser Koalition – außer Neuwahlen“, hält St. Pöltens Bürgermeister Matthias Stadler (SPÖ) fest. Herausgekommen sei ein Kompromisspapier, mit dem sowohl SPÖ als auch ÖVP leben könnten. Und weiter: „Mit dieser Regierung ist Stabilität auch in den nächsten Jahren gewährleistet. In Zeiten wie diesen ist das eine gute Nachricht.“

Als „gute Grundlage“ bezeichnet St. Pöltens Vizebürgermeister und ÖVP-Stadtparteiobmann Matthias Adl die Koalitions-Vereinbarung. Spindelegger habe wichtige Punkte wie die Erhöhung der Familienleistungen oder die „ÖIAG neu“ in das Regierungs-Übereinkommen hineinverhandeln können und SPÖ-Begehrlichkeiten wie die Erbschafts- oder Vermögenssteuer sowie die Gesamtschule abwehren können.

Harsche Worte kommen von der Stadt-FPÖ und den Stadt-Grünen. Von einem „alten, aufgewärmten Gulasch“ spricht FP-Stadtrat Hermann Nonner. Und weiter: „Ich hatte zwar den Verdacht, dass wir wieder eine schwache Regierung kriegen werden – dass sie aber derart schwach ist, überrascht selbst mich.“ Eine Koalition der „ewiggestrigen Verwalter mit ihrer ewiggestrigen Klientelpolitik“ ortet Nicole Buschenreiter. „Enkeltauglichkeit? Nicht die Spur. Zukunftsorientierung? Weit gefehlt“, so die Grün-Gemeinderätin weiter. Mit dieser Regierung seien dem weiteren Aufstieg der „Phrasendrescher und Rechtspopulisten aller Schattierungen Tür und Tor geöffnet“.

Ähnlich wie in der Stadt fällt das Urteil im Bezirk aus. Nationalratsabgeordneter Anton Heinzl, selbst Mitglied des SPÖ-Bundesvorstandes, sieht die Koalition „gerade in schwierigen Zeiten als das Beste für Österreich“. Heinzl: „Wenn wir dieses Programm umsetzen, können wir den Wohlstand in Österreich halten und den sozialen Ausgleich für die Zukunft sichern.“
Für VP-Bezirksparteiobmann Martin Michalitsch ist die Regierungskonstellation ohne Alternative: „Man muss der neuen Regierung eine Chance geben.“

FP-Bezirksparteiobmann Erich Königsberger sieht darin eine „Zwangsehe zweier Parteien, welche nicht nur unser Geld, sondern auch ihre Wahlversprechen im Budgetloch versenkt haben“. Und Michael Pinnow, Bezirksverantwortlicher der Grünen, versteht nicht, warum SP und VP so lange gebraucht haben, um genauso mutlos weiterzumachen wie bisher.