Kundgebung von FFF in St. Pölten: „Schwarz-Blau=Klimagau“
Der St. Pöltner Rathausplatz wurde heute Schauplatz einer der ersten Kundgebungen gegen Schwarz-Blau. Fridays for Future riefen unter dem Titel „NEIN zum Klima Gau mit Schwarz-Blau und JA zu Menschenrechten und Klimaschutz!“ zum Protest.
„Diese Regierung bedeutet Stillstand und Rückschritt für die niederösterreichische Klimapolitik, während die Klimakrise immer weiter eskaliert. Besonders nach der Veröffentlichung des Berichts des Weltklimarats diese Woche ist das, was in Niederösterreich gerade passiert, mehr als unverantwortlich“, sagte die St. Pöltner Aktivistin Flora Peham.
Arbeitsübereinkommen als „klimapolitischer Scherz“
Das Arbeitsübereinkommen der schwarz-blauen Koalition bezeichneten die Aktivistinnen und Aktivisten im Vorfeld als „klimapolitischen Scherz“. Begriffe wie Klimaneutralität, Treibhausgas oder Klimaziel hätten nicht einmal Erwähnung gefunden. Markus Bernhuber von Fridays for Future Mödling: „Diese Regierung betreibt nicht nur Wissenschafts-, sondern Realitätsverweigerung.“
Weiters würde die Politik von Wirtschaftswachstum in Niederösterreich sprechen, „während man sich vehement gegen jegliche Innovationen sträubt, die die letzten Jahre hervorgebracht haben und stattdessen an veralteten und längst überholten Technologien wie dem Verbrennungsmotor festhält“, wie es in einer Aussendung heißt.
„Niederösterreich hat österreichweit die größten Potenziale für Erneuerbare Energien – wenn es dieser Koalition um Wirtschaftsaufschwung geht, dann wäre es nur sinnvoll, diesen extremen Standortvorteil zu nutzen und zur Energiehochburg Österreichs zu werden“, erklärt Johanna Frühwald von Fridays For Future St. Pölten.
Auch wenn die notwendigen Maßnahmen laut der Aktivismusgruppe weitgehend gefehlt hätten, hätte sich die ÖVP im Wahlkampf zumindest dem Klimaschutz verschrieben und sich zur Klimaneutralität 2040 bekannt. Das sei nun Geschichte und auch die ÖVP mit Vollgas Richtung Klimakrise unterwegs.
