St. Pöltner Neo-Nazi verurteilt

Erstellt am 23. Januar 2022 | 10:30
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Festnahme nach dem Verbotsgesetz
Die Zimmertüre des Beschuldigten und das Gewehr, das dem Beschuldigten von einem Chatteilnehmer angeboten wurde, sowie die SS Fahne über dem Bett des Beschuldigten.
Foto: LVT NÖ
Ermittlungen des Verfassungsschutzes dauern noch an. Ausgehend von St. Pölten wollte 20-Jähriger eine Bürgerwehr gründen.

Er fiel den Ermittlern des Landesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung auf: Ein 20-jähriger St. Pöltner hegte eine Vorliebe für die Zeit des Nationalsozialismus. Eine Hausdurchsuchung bestätigte dann den Verdacht: Im Zimmer des jungen Mannes fanden sich Hakenkreuzfahnen und ein NS-Dolch, welche er dort offenkundig zur Schau stellte. Die Polizei stellte die Devotionalien sofort sicher.

Der St. Pöltner pflegte Kontakt zu Gleichgesinnten in Österreich und Deutschland. Auch dort gab es daraufhin Haudurchsuchungen. Außerdem war der 20-Jährige Mitglied in mehreren Chat-Gruppen von Messenger-Diensten, die sich rechtsradikalem Gedankengut widmeten und wo Hitler-Reden, einschlägige Videos und Rechtsrock-Musik verbreitet wurden. Nicht genug: Der St. Pöltner Neo-Nazi wollte selbst eine eigene Chatgruppe zum Thema ins Leben rufen, mit dem Ziel, eine „Bürgerwehr“ aufzustellen. Er versuchte auch, an Schusswaffen zu gelangen, dieses Vorhaben scheiterte jedoch.

Der 20-jährige wurde bereits im Herbst von Beamten des Landesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung festgenommen, über Auftrag der Staatsanwaltschaft Wels in die Justizanstalt Wels eingeliefert und letztlich in die Justizanstalt St. Pölten überstellt. Am 22. Dezember verurteilte ihn das Landesgericht St. Pölten wegen Verbrechens nach dem Verbotsgesetz von einem Schwurgericht zu zwei Jahren Haft, 16 Monate davon bedingt.

Die Landespolizeidirektion weist auf die noch laufenden Ermittlungen hin. Außerdem gibt sie zu bedenken, dass noch immer in der Gesellschaft sich Personen finden, die sich durch Verbreitung von derartigem Gedankengut vergangener Zeit radikalisieren lassen. Verdachtsfälle seien der Exekutive zu melden.