St. Pölten

Erstellt am 15. Januar 2019, 03:00

von Mario Kern und Thomas Werth

130 Jahre SPÖ: „Brauchen einen langen Atem“. In bewegten Zeiten feierte die Sozialdemokratie ihr Jubiläum. Die Partei-Basis hält soziale Frage für aktuell wie eh und je.

Matthias Stadler ist überzeugt, dass die Sozialdemokratie wichtiger denn je sei. Eva Prischl wünscht sich Gemeinsamkeit und Zusammenhalt in der SP.  |  zVg

„Die Sozialdemokratie wird wieder einen Aufschwung erleben. Es zeichnet sich schon ab. Wir brauchen nur einen langen Atem“, blickt SP-Urgestein Anton Heinzl anlässlich des Jubiläums der SP zuversichtlich in die rote Zukunft. Auch 130 Jahre nach ihrer Gründung stehe die Sozialdemokratie in Österreich für Werte wie soziale Gerechtigkeit, Solidarität und Gleichheit, sind er und die aktuellen SP-Funktionäre in der Region überzeugt.

NÖN

Die SP sei heute wichtiger denn je, betont St. Pöltens Bürgermeister Matthias Stadler. „Wenn der Sozialstaat eingeschränkt wird, es zu Verschlechterungen in der Bildungspolitik kommt und Forderungen laut werden, Menschen zu ‚konzentrieren‘, liegt es an der Sozialdemokratie, ein starkes Gegengewicht darzustellen.“

Die Antwort auf die soziale Frage sei heute ebenso aktuell wie in der Gründerzeit, sieht es Nationalratsabgeordneter Robert Laimer ähnlich. „Damals war es die industrielle Revolution, heute ist es die digitale Revolution, die uns vor große Herausforderungen stellt.“ Als Oppositionspartei müsse die SP aufzeigen, welche Auswirkungen die derzeitige Regierungsarbeit auf die Menschen habe. Für Laimer ist klar: „Ohne die SP wäre Österreich um vieles ärmer.“

Die gegenwärtige Sozialdemokratie wissen auch die Landtagsabgeordneten Kathrin Schindele und René Pfister gut aufgestellt und bei Parteichefin Pamela Rendi-Wagner in guten Händen. „Sie ist ein Garant für Reformen und Neuerungen, von denen alle Menschen etwas haben werden“, ist Schindele überzeugt. Rendi-Wagner zeige auf, welche Probleme von der Bundesregierung nicht gelöst werden, so Pfister.

Mit Rendi-Wagners Aussage, dass momentan nicht der richtige Zeitpunkt für eine Erbschafts- und Vermögenssteuer sei, stimmen allerdings nicht alle SP-Mitglieder überein. „Diese in den Medien veröffentlichte Aussage teile ich nicht im Ansatz“, betont Ex-Nationalratsabgeordneter Anton Heinzl, der in den vergangenen 20 Jahren im Bundesparteivorstand war. Eine solche Steuer sollte es im Sinne einer gerechteren Verteilung geben. „Wenn zehn Prozent der Bevölkerung über 90 Prozent des Privatvermögens verfügen, stimmt etwas nicht.“

Auch Bürgermeister Matthias Stadler sieht eine Vermögenssteuer als wichtigen Teil einer umfassenden Steuerreform. Er ist aber wie Bundesrätin Eva Prischl überzeugt, dass interne Auseinandersetzungen auch intern abgehandelt werden sollten. „Die Menschen möchten Zusammenhalt statt Spaltung und Gegeneinander“, so Prischl. Solche Qualitäten sollen die SP stärker machen, um wieder ein wichtiger Teil der Regierungsarbeit zu werden, sehen die Funktionäre hier ihre Zukunft.

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