St. Pölten

Erstellt am 23. Oktober 2018, 04:30

von Lisa Röhrer

Diskussionskultur: Respekt geht im Internet verloren. St. Pöltner zahlte 100 Euro, weil er Polizisten im Netz „Wixer“ nannte. Für Polizei ist das nicht gewöhnlich.

Symbolbild  |  APA (AFP)

Ein Posting kam einem jungen Mann teuer: Weil er Polizisten in der Gruppe „Polizeistandorte St. Pölten und Umgebung“ als „Wixer“ bezeichnete, muss der St. Pöltner 100 Euro berappen. In der Facebook-Community sorgte das für Erheiterung und Verständnislosigkeit zugleich. Dass man wegen so einer Äußerung gleich Strafe zahlen muss, kann dort kaum einer glauben.

Mit dem Kommentar „Soooorry Bro“ und einem Bussi-Smiley postete der St. Pöltner ein Foto des Strafzettels in die Facebook-Gruppe,in der er Polizisten „Wixer“ nannte.  |  Quelle: Screenshot

Doch wie Anwalt Philipp Zeidlinger von der St. Pöltner Kanzlei Nusterer, Mayer und Partner erklärt, kann ein Verstoß gegen „die allgemeinen Grundsätze der Schicklichkeit“ im Internet – genau wie auf offener Straße – laut Polizeistrafgesetz als Anstandsverletzung sanktioniert werden.

Darunter kann das gerade viel diskutierte „Oida“ ebenso fallen, wie Kraftausdrücke, die sich nicht an eine bestimmte Person richten, etwa auch laute Rülpser. Bei nicht öffentlicher Beschimpfung oder Verspottung einer Person oder Behörde liegt laut Polizeistrafgesetz eine Ehrenkränkung vor.

„Autoritäten werden nicht mehr anerkannt“

Verhängt werden diese Verwaltungsstrafen in St. Pölten immer häufiger, wie Stadtpolizeikommandant Franz Bäuchler erklärt. Beleidigungen gehören mittlerweile zum Alltag eines Beamten. „Das hat mit einer allgemeinen Entwicklung der Gesellschaft zu tun. Die Menschen haben den Respekt verloren“, klagt der Polizei-Chef. Autoritäten würden nicht mehr als solche anerkannt. „Früher kehrte Ruhe ein, wenn die Polizei kam, heute ändert das oft gar nichts mehr“, meint Bäuchler. Die Beamten werden ignoriert, beschimpft oder sogar körperlich attackiert. In sozialen Netzwerken sei die Hemmschwelle noch niedriger. „Leute posten Dinge und denken nicht darüber nach, dass das Konsequenzen haben kann“, schüttelt Bäuchler den Kopf. Dass einschlägige Gruppen deshalb gezielt kontrolliert werden, verneint er aber. „Es kann aber sein, dass sich der ein oder andere Kollege die Beiträge durchschaut.“

Den St. Pöltner dürfte die Strafe nicht sonderlich beeindruckt haben. Mit dem Kommentar „Sorry Bro“ und einem Bussi-Smiley postet er ein Foto des Strafzettels in die Gruppe.

Allzu leichtfertig sein sollte man mit Äußerungen im Netz nicht: „Sie können, wenn Anzeige erstattet wird, nicht nur verwaltungsstraflich geahndet, sondern sogar strafrechtlich verfolgt werden“, erklärt Zeidlinger. Nämlich dann, wenn die Ehrenkränkung öffentlich erfolgt.

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