Devisenoption: Opposition zog nicht mit

Erstellt am 30. Juni 2014 | 20:17
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Foto: NOEN, Mario Kern
Gemeinderat sollte nach Empfehlung der Gemeindeaufsicht nachträglich Finanzgeschäft beschließen. VP, FP und Grüne waren dagegen.
2012 war eine Devisenoption zur Bekämpfung zweier risikoreicher Devisenoptionen (allesamt mit der Barclays Bank PLC abgeschlossen) eingegangen worden. Weil die Gemeindeaufsicht im März dieses Jahres befunden hat, der Gemeinderat hätte diese Option beschließen sollen, war eine nachträgliche Genehmigung des Finanzgeschäftes notwendig geworden.
VP mahnte, "Minusgeschäft" nicht mitzutragen

Die VP bekrittelte im Zuge der Beschlussfassung in der heutigen Gemeinderatssitzung, beim Geschäft habe die Stadt eine Belastung in der Höhe von 5 Millionen Euro in Kauf genommen. Sie ermahnte alle Mandatare des Gemeinderates, dieses „Minusgeschäft“ nicht nachträglich zu beschließen, schließlich seien alle Gemeinderäte dafür verantwortlich. Die SP konterte, Angstmache sei nicht vonnöten. Der Gemeinderat komme nur der Empfehlung der Gemeindeaufsicht nach, diese Exit-Strategie aus den damaligen Geschäften zu wählen.

Opposition verweigerte

Die SP hat die nachträgliche Genehmigung des Geschäftes im Alleingang beschlossen, die VP, die FP und die Grünen haben dagegen gestimmt.