St. Pölten

Erstellt am 15. Mai 2018, 04:53

von Mario Kern

Stadt zahlt 2019 mehr für Rettung. Nach erfolgreichem Gespräch mit Bürgermeister gibt es einen Plan für die nächsten Jahre: Von 2019 bis 2021 wird „Rettungseuro“ von der Stadt stufenweise angehoben.

ASBÖ-Obmann Markus Voglauer fordert eine landesweite Lösung.  |  Archiv

Die Verhandlungen über die Höhe des „Rettungseuros“, den die Stadt den St. Pöltner Rettungsorganisationen als finanziellen Beitrag zum Rettungsdienst bezahlt, sind abgeschlossen. „Wir sind einen Kompromiss eingegangen“, berichtet St. Pöltens ASBÖ-Obmann Markus Voglauer.

In diesem Jahr werde der Betrag von fünf Euro pro Hauptwohnsitzer nicht erhöht – die Stadt gehe aber auf Voglauers Vorschlag ein, den Rettungsdienstbeitrag in den nächsten Jahren stufenweise anzuheben (die NÖN berichtete), bis 2021 schließlich zehn Euro ausbezahlt werden.

Diese Lösung sei im Gespräch mit Bürgermeister Matthias Stadler zustandegekommen. Am Freitag wird der Plan im zuständigen Ausschuss behandelt und dann dem Gemeinderat vorgelegt.

Erhöhung unumgänglich

Für Voglauer ist diese Erhöhung unumgänglich. „In der Diskussion war ein mögliches Szenario, dass sich der St. Pöltner Samariterbund aus dem Notfalldienst zurückzieht. Nicht weil wir es wollen, sondern weil wir unbedingt mehr Unterstützung benötigen.“ Die Anforderungen seien mittlerweile so sehr gestiegen, dass die Grenzen der Finanzierung erreicht seien.

„Für die Notfallrettung im Stadtgebiet wenden wir, das Rote Kreuz und der Samariterbund St. Georgen insgesamt 2,5 Millionen Euro auf. Wenn die Stadt das als Verantwortliche für den Rettungsdienst selbst machen würde, müsste sie locker bis zu vier Millionen berappen“, rechnet Voglauer vor.

„Wir verstehen, dass die Stadt nicht mehr ermöglichen kann, und sind über den Kompromiss froh.“ Markus Voglauer, Obmann ASBO St. Pölten

Rotkreuz-Bezirksstellenleiter Werner Schlögl nennt den Stufenplan ein „gutes Ergebnis“. Freilich sei der Rettungsdienst damit nicht ausfinanziert, die neue Lösung helfe aber. Die Verhandlungen mit der Stadt seien partnerschaftlich gewesen.

Im Rathaus bestätigt man nur, dass derzeit „die notwendigen Beschlüsse vorbereitet werden“.

Von einer Ausfinanzierung wie in Wien, Tirol oder Oberösterreich seien die Retter in St. Pölten aber auch mit zehn Euro weit entfernt, erläutert Markus Voglauer. Das Problem sei ein niederösterreichweites, argumentiert er. „Wir verstehen, dass die Stadt nicht mehr ermöglichen kann, und sind über den Kompromiss froh.“

„Das schreit nach einer landesweiten Lösung“

Das System des Rettungseuros als finanzielle Spritze sei grundsätzlich überdenkenswert, so Voglauer. „Das schreit nach einer landesweiten Lösung.“ Angesichts der Finanzierungsproblematik auf kommunaler Ebene gehöre die Finanzierung des Rettungsdienstes in die Hand des Landes.

Dort arbeitet man an der Bedarfsanalyse: Landesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig verrät auf NÖN-Anfrage, dass bereits eine Studie über das Rettungswesen in Niederösterreich vereinbart sei. „Ziel ist es, die Finanzierung des Rettungswesens mit den Organisationen auf eine neue Grundlage zu stellen und dieses dauerhaft abzusichern.“