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Schlagwort ÖVP

Politik | 03.06.2020 13:47

Als Gewährleistung von "Verlässlichkeit und Stabilität" hat VPNÖ-Klubobmann Klaus Schneeberger am Mittwoch das Basis-Budget des Landes für 2021 bezeichnet. Der Voranschlag sieht mit Einzahlungen von 6.329,2 Millionen Euro und Auszahlungen von 6.657,7 Millionen Euro einen Abgang von 328,5 Millionen Euro vor. Im Oktober soll ein eigenes Corona-Nachtragsbudget für 2020 und 2021 folgen.

Neunkirchen | 02.06.2020 13:58

Heinrich Schwarz (ÖVP) wurde für seine 25-jährige Tätigkeit als Vizebürgermeister vom Gemeinderat geehrt. Seit 35 Jahren ist er Mitglied des Gemeinderates.

Politik | 27.05.2020 16:26

Der Borkenkäfer richtet in NÖ große Schäden an. Die ÖVP brachte daher den Antrag ein, die Bundesregierung aufzufordern, acht verschiedene Maßnahmen zum Erhalt der Wälder zu setzen. Das wurde - samt eines Abänderungsantrags der Grünen - einstimmig beschlossen.

In Ausland | 17.05.2020 11:20

Der mit der Coronakrise gesteigerte Zuspruch zur Bundesregierung hält an. Eine Umfrage von Unique Research für "profil" (802 Befragte, +/- 3,4 Prozentpunkte, Zeitraum 11. bis 14. Mai) sieht die ÖVP in der Sonntagsfrage bei 46 Prozent (nach 48 im April), die Grünen bei 15 Prozent (16). Ähnlich sieht es bei Research Affairs für "Österreich" aus.

In Ausland | 15.05.2020 11:57

Kunst- und Kulturstaatssekretärin Ulrike Lunacek (Grüne) hat am Freitag ihren Rücktritt bekannt gegeben. Sie habe im Laufe der Woche gemerkt, dass die Unzufriedenheit und Enttäuschung im Kulturbereich trotz ihrer Bemühungen "nicht geringer wurde" und sie "keine positive Wirkung mehr erzielen konnte", so Lunacek. Die Opposition pochte im Anschluss auf klare Perspektiven im Kulturbereich.

In Ausland | 15.05.2020 14:44

Kunst- und Kulturstaatssekretärin Ulrike Lunacek (Grüne) hat am Freitag ihren Rücktritt bekannt gegeben. Sie habe im Laufe der Woche gemerkt, dass die Unzufriedenheit und Enttäuschung im Kulturbereich trotz ihrer Bemühungen "nicht geringer wurde" und sie "keine positive Wirkung mehr erzielen konnte", sagte sie am Freitagvormittag in einer persönlichen Erklärung.

In Ausland | 15.05.2020 09:20

Kunst- und Kulturstaatssekretärin Ulrike Lunacek (Grüne) gibt offenbar am Freitag ihren Rücktritt bekannt. Für 10.00 Uhr hat sie eine persönliche Erklärung angekündigt, die sie im Veranstaltungssaal der Sektion für Kunst und Kultur am Concordiaplatz abgeben wird. Im Umgang mit den für die Kulturbranche verheerenden Maßnahmen gegen die Coronakrise war sie schwer in Kritik geraten.

Politik | 06.05.2020 16:50

Bei der morgigen Landtagssitzung will die niederösterreichische ÖVP das NÖ Tourismusgesetz ändern um 20.000 heimischen Betrieben unter die Arme zu greifen. Beschlossen werden soll auch der Neubau des NÖ Pflege- und Betreuungszentrums in Korneuburg, weiters wird ein Antrag gegen den Ausbau von Atomkraft eingebracht.

Politik | 06.05.2020 11:49

Für die ÖVP steht die Sitzung des NÖ Landtages am Donnerstag ganz im Zeichen der Entlastung von 20.000 heimischen Betrieben. Die Unternehmen sollen mittels einer Änderung des NÖ Tourismusgesetzes für 2020 von der Beitragspflicht zum Interessentenbeitrag entbunden werden. Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) hatte das am Montag angekündigt.

In Ausland | 03.05.2020 13:45

Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) hält nichts von regional unterschiedlichen Corona-Schutzmaßnahmen. Bei Österreichs Größe sei es sinnvoll, den Weg abzustimmen und im Gleichklang vorzugehen, sagte er am Sonntag in der ORF-"Pressestunde". Neuwahlen - ob im Bund oder Land - sind für Stelzer jetzt kein Thema. Für den Tourismus machte er vorsichtig, aber ohne "Garantie", Hoffnung.

In Ausland | 29.04.2020 23:02

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat Mittwoch in der "ZiB2" die angesichts der äußerst guten ÖVP-Umfragewerte aufgebrochenen Neuwahlspekulationen zurückgewiesen.

In Ausland | 23.04.2020 05:24

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat sich in der ARD-Talkshow von Sandra Maischberger zur "schrittweisen" Grenzöffnung für Urlauber zu Wort gemeldet. "Natürlich ist es das Ziel, dass wir die Grenzen wieder runterfahren", sagte Kurz am Mittwochabend und zeigte sich optimistisch, dass das Reisen zwischen Österreich und Deutschland wieder möglich wird.

In Ausland | 20.04.2020 17:47

Nach einigem Gerangel in den vergangenen Tagen über Gesetzes- und Verfassungskonformität der Corona-Regelungen demonstrierten Gesundheitsminister Rudi Anschober (Grüne) und Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) Montag mit einer gemeinsamen Aussendung Einigkeit. Die Maßnahmen hätten rasch getroffen werden müssen, aber man habe alle Vorgaben strikt eingehalten, betonten sie unisono.