Schlagworte für Demokratie

Schlagwort Demokratie

In Ausland | 21.02.2020 13:12

Ex-Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein und Ex-Bundespräsident Heinz Fischer haben sich kritisch über die von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) losgetretene Justizdebatte geäußert. Bei einer Tagung europäischer Rechtsanwälte warnten die beiden am Freitag in Wien vor einem Schaden für die Justiz, während Rechtsanwälte-Präsident Rupert Wolff die Angriffe als "brandgefährlich" kritisierte.

Gesellschaft | 20.02.2020 14:14

Die innenpolitischen Turbulenzen im vergangenen Jahr hatten nur geringe Auswirkungen auf das Demokratieverständnis. Das zeigt das Demokratieradar der Donau-Universität Krems und der Universität Graz.

In Ausland | 08.12.2019 13:19

Sechs Monate nach dem Beginn der pro-demokratischen Proteste in Hongkong sind in der chinesischen Sonderverwaltungszone am Sonntag erneut Zehntausende Menschen auf die Straße gegangen. Es sei die "letzte Chance" für die Hongkonger Regierungschefin Carrie Lam, auf die Forderungen der Protestbewegung einzugehen, sagte der Aktivist Jimmy Sham von der Civil Human Rights Front (CHRF).

In Ausland | 08.12.2019 06:36

Die NEOS wollen ihrer Forderung nach einer Öffnung der Ausschüsse des Nationalrats Nachdruck verleihen. Deren stellvertretender Klubobmann Nikolaus Scherak kündigte einen dahin gehenden Antrag bei der kommenden Plenarsitzung an. Ausnahmen soll es lediglich für Verhandlungen mit klassifizierten Informationen sowie spezielle Unterausschüsse, wie zu Budget und Rechnungshof geben.

In Ausland | 02.12.2019 16:07

Als Reaktion auf ein US-Gesetz zur Unterstützung der Demokratiebewegung in Hongkong will China keine Besuche von Schiffen und Flugzeugen des US-Militärs in der chinesischen Sonderverwaltungsregion mehr gestatten. Das Genehmigungsverfahren sei ausgesetzt worden, teilte am Montag eine Sprecherin des Außenministeriums in Peking mit.

In Ausland | 25.11.2019 14:29

Die Hongkonger Demokratiebewegung hat bei der Kommunalwahl einen überwältigenden Sieg verzeichnen können. Pro-demokratische Kandidaten eroberten örtlichen Medien zufolge bei der Wahl am Sonntag 388 der 452 Sitze in den 18 Bezirksräten - 263 mehr als bei den Wahlen 2015. 59 Sitze gingen an Peking-treue Kandidaten, fünf an unabhängige Bewerber.

In Ausland | 17.11.2019 20:27

In Hongkong ist es am Wochenende zu einigen der gewalttätigsten Zusammenstöße der vergangenen fünf Monate gekommen. Demonstranten schossen am Sonntag Pfeile auf Polizisten und warfen auch Molotow-Cocktails. Die Polizei setzte Wasserwerfer mit gefärbtem Wasser und Tränengas ein. Den Ordnungskräften zufolge wurde ein Polizist von einem Pfeil ins Bein getroffen und ins Krankenhaus gebracht.

In Ausland | 17.11.2019 12:54

In Hongkong ist es erneut zu gewalttätigen Zusammenstößen zwischen Demonstranten der Pro-Demokratie-Bewegung und der Polizei gekommen. Rund um den Campus der Universität schossen Demonstranten am Sonntag Pfeile von Dächern und warfen Molotowcocktails auf Polizisten. Der erste Einsatz chinesischer Soldaten in Hongkong löste indes bei Regierungsgegnern scharfe Kritik aus.

In Ausland | 31.10.2019 15:59

Nach monatelangen Demonstrationen in Hongkong will Chinas kommunistische Führung den Zugriff auf die chinesische Sonderverwaltungsregion verstärken. Das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei beschloss zum Abschluss seiner viertägigen Plenarsitzung am Donnerstag in Peking, in Hongkong "das Rechtssystem und die Vollstreckungsmechanismen zum Schutz der nationalen Sicherheit" auszubauen.

In Ausland | 08.10.2019 12:08

Die nordamerikanische Basketball-Profiliga NBA sieht sich mit harscher Kritik konfrontiert. Nach einem Pro-Hongkong-Tweet des General Managers der Houston Rockets, Daryl Morey, am Wochenende üben chinesische Sponsoren derzeit massiven Druck auf die Liga aus. Wie Chinas Staatssender CCTV am Dienstag bekannt gab, wurden Live-Übertragungen von zwei NBA-Testspielen in Shanghai und Shenzhen gestrichen.