Schlagworte für Europäische Union

Schlagwort Europäische Union

In Ausland | 23.05.2019 23:35

In Großbritannien und den Niederlanden hat am Donnerstag die Europawahl begonnen. In den Niederlanden liegen ersten Prognosen zufolge überraschend die Sozialdemokraten vorne. Wie der Fernsehsender NOS am Donnerstag unter Berufung auf Nachwahlbefragungen berichtete, gehen voraussichtlich fünf der 26 Sitze im Europaparlament an die PDvA des sozialdemokratischen Spitzenkandidaten Frans Timmermans.

In Ausland | 23.05.2019 15:32

Die Europawahl hat begonnen. Als erste stimmen seit Donnerstagfrüh die Bürger in den Niederlanden sowie in Großbritannien ab - obwohl die Briten die Europäische Union Ende Oktober verlassen wollen. Bis zum Sonntag können bei der "Superwahl" rund 418 Millionen Menschen in den 28 EU-Mitgliedsstaaten 751 neue EU-Abgeordnete bestimmen. Österreich wählt wie die meisten anderen EU-Staaten am Sonntag.

In Ausland | 23.05.2019 10:15

Die Europawahlprogramme der österreichischen Parteien sind für Laien nur wenig verständlich. Dies zeigt eine Studie der deutschen Universität Höhenheim und der clavis Kommunikationsberatung.

Politik | 21.05.2019 16:30

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat offen gelassen, ob er am kommenden Dienstag an einem EU-Gipfel in Brüssel teilnimmt. "Das ist nicht allein unsere Entscheidung", sagte Kurz am Dienstag nach einem Pressestatement mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen in Wien.

In Ausland | 21.05.2019 15:13

Die britische Premierministerin Theresa May geht angesichts des anhaltenden Widerstands gegen ihre Brexit-Pläne auf ihre Kritiker zu. Ein Sprecher der Regierungschefin sagte am Dienstag, der zwischen May und der EU ausgehandelte, vom Parlament aber drei Mal abgelehnte Brexit-Vertrag sei in einigen Punkten verändert worden.

In Ausland | 21.05.2019 11:17

Die EU-Richtlinie zur Verringerung von Einwegplastik ist endgültig abgesegnet worden. Der EU-Ministerrat stimmte am Dienstag in Brüssel dem Verhandlungsergebnis zu, das schon vom Europäischen Parlament bestätigt wurde. In zwei Jahren müssen Einwegprodukte wie Kunststoff-Besteck und -Teller vom Markt verschwinden.

In Ausland | 19.05.2019 17:50

Eine Woche vor der EU-Wahl haben am Sonntag Zehntausende Menschen in Europa gegen Nationalismus demonstriert. In Wien demonstrierten laut Veranstaltern 6.500 Menschen, Demos gab es auch in Steyr und Feldkirch. Laut Veranstaltern gingen in Deutschland in sieben Großstädten insgesamt über 150.000 Menschen unter dem Motto "Ein Europa für alle - Deine Stimme gegen Nationalismus" auf die Straße.

In Ausland | 17.05.2019 15:20

Der EU-Spitzenkandidat der FPÖ, Harald Vilimsky, will gemeinsam mit "mächtigen Reform- und Bündnispartnern quer durch Europa" innerhalb der EU Druck aufbauen. Ziel sei eine "Verfrachtung und Entrümpelung der ganzen supranationalen Materie", sagte Vilimsky. Einmal mehr kritisierte er, dass die türkise Listenzweite, Karoline Edtstadler, falls sie Kommissarin wird, nur kurz im Parlament sein würde.

In Ausland | 17.05.2019 13:06

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat es mit seinem während des EU-Wahlkampfes geäußerten Vorwurf der Überregulierung innerhalb der Europäischen Union auf die Titelseite der aktuellen Ausgabe des Magazins "Politico" geschafft. Unter dem Titel "The Gambler" (Der Spieler) fasst das in Brüssel ansässige Polit-Journal die jüngsten Standpunkte des Kanzlers zusammen.

In Ausland | 17.05.2019 11:00

Die SPÖ ist am Freitag angetreten, um vor einem Rechtsruck bei der EU-Wahl zu warnen. Parteichefin Pamela Rendi-Wagner und Spitzenkandidat Andreas Schieder zeigten sich bei einer gemeinsamen Pressekonferenz überzeugt, dass die Europäische Volkspartei auch mit den Rechtsaußen-Parteien um Italiens Innenminister Matteo Salvini koalieren würden.

In Ausland | 17.05.2019 08:22

In Großbritannien werden die Brexit-Gespräche der Konservativen Partei von Premierministerin Theresa May und der Labour-Party der BBC zufolge wohl ohne Einigung abgeschlossen.

In Ausland | 15.05.2019 09:28

Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) ist über das Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH), das den Status von Flüchtlingen stärkt, verwundert, wie er am Mittwoch vor dem Ministerrat sagte.