Schlagworte für Geheimdienste

Schlagwort Geheimdienste

In Ausland | 15.11.2018 15:32

Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) hat die geplante Aufstockung des Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) am Donnerstag bestätigt.

In Ausland | 14.11.2018 13:12

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) verteidigt die Vorgangsweise der Bundesregierung betreffend den Spionagefall. Kritik, wonach man die Causa zu offensiv kommuniziert hätte, ließ er nicht gelten.

In Ausland | 14.11.2018 11:32

Zwei Wochen vor der Befragung von Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) im BVT-U-Ausschuss haben die NEOS am Mittwoch ihre Sicht der Dinge zusammengefasst.

In Ausland | 13.11.2018 13:10

Das Landesgericht Salzburg hat am Dienstag den Antrag der Staatsanwaltschaft Salzburg auf Untersuchungshaft für einen pensionierten Ex-Offizier des Bundesheeres abgewiesen. Er wurde aus der Verwahrungshaft entlassen. Der 70-jährige Salzburger steht im Verdacht, von 1992 bis Ende September 2018 für Russland spioniert zu haben. Seine Festnahme erfolgte am vergangenen Samstag.

In Ausland | 13.11.2018 12:32

Das Landesgericht Salzburg hat am Dienstag den Antrag der Staatsanwaltschaft Salzburg auf Untersuchungshaft für einen pensionierten Ex-Offizier des Bundesheeres abgewiesen. Der 70-jährige Salzburger steht im Verdacht, von 1992 bis Ende September 2018, also über zwanzig Jahre lang, für Russland spioniert zu haben.

In Ausland | 13.11.2018 06:03

Bundespräsident Alexander Van der Bellen will den mutmaßlichen Spionagefall im österreichischen Bundesheer nicht überdramatisieren. "Das wird unser Verhältnis zur russischen Regierung auf Dauer nicht ernsthaft trüben", meinte Van der Bellen am Montagabend in der "ZiB 2" des ORF. "Alle Geheimdienste dieser Welt" würden versuchen, auf solchen Wegen an Informationen zu kommen.

In Ausland | 12.11.2018 16:48

Dem Landesgericht Salzburg kommt die Entscheidung bis morgen abend zu: Die Staatsanwaltschaft will über den Mann, der 20 Jahre lang für Russland spioniert haben soll, die Untersuchungshaft verhängen.

In Ausland | 07.11.2018 15:10

Peter Gridling hat die Erwartungen der Opposition erfüllt. Bei seinem Auftritt im BVT-U-Ausschuss teilte der Generaldirektor des Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung sowohl in Richtung Ressortspitze als auch in Richtung Staatsanwaltschaft kräftig aus.

In Ausland | 07.11.2018 10:21

BVT-Chef Peter Gridling ist nach seiner Rehabilitierung durch die Justiz sichtlich der Kragen geplatzt.

In Ausland | 06.11.2018 10:00

Vor den heutigen Zeugen-Befragungen im BVT-U-Ausschuss ist ein neuer interessanter Aspekt in der Affäre um den Geheimdienst aufgetaucht: Wie der "Falter" berichtet, ist das BVT aus der wichtigen "Berner Gruppe" internationaler Geheim- und Nachrichtendienste vorübergehend "freiwillig" ausgetreten. Vor dem Ausschuss selbst stehen heute die beiden Schlüsselfiguren Peter Goldgruber und Udo Lett.

In Ausland | 06.11.2018 01:30

Der BVT-Untersuchungsausschuss hat am Dienstag seine bisher wohl brisantesten Befragungen vor sich. Als Auskunftspersonen geladen sind die beiden Innenministeriums-Mitarbeiter Peter Goldgruber und Udo Lett, die Schlüsselfiguren in der Affäre sind. Goldgruber gilt als Initiator der Hausdurchsuchungen im Bundesamt für Verfassungsschutz und Korruptionsbekämpfung.

In Ausland | 04.11.2018 11:04

In der Affäre um das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) sind neue Vorwürfe aufgetaucht. Dem entlassenen Spionagechef P. sowie einem seiner früheren Mitarbeiter S. wird nun auch NS-Wiederbetätigung vorgeworfen. Die beiden Beamten waren Betroffene der Hausdurchsuchung vom Februar, berichtet der "Kurier". Beide weisen die Anschuldigungen zurück.

In Ausland | 04.11.2018 08:32

Der Untersuchungsausschuss um die BVT-Affäre gewinnt kommende Woche an Brisanz. Mit dem Generalsekretär des Innenministeriums Peter Goldgruber und Kabinettsmitarbeiter Udo Lett stehen zwei zentrale Figuren in der Angelegenheit den Abgeordneten zur Verfügung. In den Ausschuss geladen sind auch BVT-Chef Peter Gridling sowie Dominik Fasching, der ihn während seiner Suspendierung vertreten hatte.

In Ausland | 02.11.2018 15:36

Das Verfahren gegen den Direktor des Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT), Peter Gridling, wird eingestellt. Das hat die Oberstaatsanwaltschaft (OStA) Wien entschieden, wie Behördensprecher Michael Klackl am Freitag bekannt gab. Gegen Gridling war in der BVT-Affäre von der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) ermittelt worden.