Schlagworte für Gemeinderat

Schlagwort Gemeinderat

In Ausland | 24.11.2020 17:52

Im Wiener Rathaus ist am Dienstag die neue Legislaturperiode in die Wege geleitet worden. Der Wiener Gemeinderat hat sich konstituiert. Erstmals wird die Bundeshauptstadt nun von einer Koalition aus SPÖ und NEOS regiert. Die Sitzung fand im Festsaal statt, was weniger an der Feierlichkeit des Augenblicks, sondern an den Coronabestimmungen lag. Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) machte auch einen Abstecher in die Hofburg. Er wurde dort als Landeshauptmann angelobt.

In Ausland | 24.11.2020 04:30

Im Wiener Rathaus findet am Dienstag die konstituierende Sitzung des Gemeinderats und Landtags nach der Wahl im Oktober statt. Erstmals wird dabei eine SPÖ-NEOS-Regierung ins Amt eingeführt. Die Sitzung findet coronabedingt im großen Festsaal des Rathauses statt, um die Einhaltung der Abstandsregeln zu gewährleisten. Im Rahmen der Sitzung werden die 100 Mandatarinnen und Mandatare angelobt.

In Ausland | 21.11.2020 16:50

Ein öffentlich ausgesprochener "Riss in der Partei" und ein angekündigter Ausschuss, um interne Probleme aufzuarbeiten: Die virtuell abgehaltene Landesversammlung der Wiener Grünen vermochte zwar laut Tagesordnung im Vorfeld nicht sonderlich aufregend gewirkt haben, wurde es aber dann doch. In ihrem ersten öffentlichen Auftritt nach ihrer Demontage im Klub sprach Birgit Hebein nämlich "Klartext": "Ja, es gibt einen Riss durch unserer Partei, der ist deutlich zu spüren."

In Ausland | 16.11.2020 20:46

Die Entscheidungen über die Ressortaufteilung der künftigen rot-pinken Koalition in Wien sind gefallen. Die NEOS mit dem designierten Stadtrat Christoph Wiederkehr verantworten künftig die Bereiche Bildung, Jugend, Integration und Transparenz. Das sagte Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) am Montagabend in einer Pressekonferenz. Alle anderen Bereiche bleiben in SPÖ-Hand.

In Ausland | 16.11.2020 15:47

Es kam so wie zuletzt erwartet: Die Wiener Grünen haben am Montag ihre Spitzenkandidatin und scheidende Vizebürgermeisterin Birgit Hebein de facto abmontiert. Sie wird im künftigen Gemeinderatsklub keine Funktion innehaben - und das, obwohl sie bei der Wien-Wahl das für die Ökos bisher beste Ergebnis eingefahren hat. Ob sie trotz allem weiterhin Parteichefin bleibt, will sie in den kommenden Tagen noch parteiintern beraten.

In Ausland | 16.11.2020 04:30

Wiens Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) und NEOS-Chef Christoph Wiederkehr werden am Montag erste Schwerpunkte der künftigen rot-pinken Rathauskoalition präsentieren. Um 11.00 Uhr ist im Rathaus eine Pressekonferenz angesetzt. Die beiden Parteien haben am Sonntag ihre fast dreiwöchigen Verhandlungen erfolgreich abgeschlossen. Damit steht die erste SPÖ-NEOS-Landesregierung Österreichs vor ihrem Amtsantritt.

In Ausland | 12.11.2020 13:52

Die rot-pinken Koalitionsverhandlungen im Wiener Rathaus sollen am Donnerstag abgeschlossen werden. Am Nachmittag haben sich zum letzten Mal die Verhandler von SPÖ und NEOS getroffen, um über das künftige Übereinkommen zu beraten, wie eine SPÖ-Sprecherin der APA berichtete. In den nächsten Tagen soll dann unter anderem noch geprüft werden, ob sich die Vorhaben budgetmäßig ausgehen. Die Atmosphäre der Gespräche wird als sehr gut beschrieben.

In Ausland | 10.11.2020 11:36

Die rot-pinke Koalition in Wien soll offenbar am 17. November offiziell fixiert werden. Für diesen Tag haben sowohl SPÖ als auch NEOS ihre Gremien anberaumt, die den bis dahin noch fertig zu verhandelnden Regierungspakt absegnen sollen. Entsprechende Medienberichte wurden der APA in beiden Parteien am Dienstag bestätigt. Auch bei den Grünen dürften Anfang kommender Woche wichtige Entscheidungen fallen.

Schwechat | 05.11.2020 04:34

Die Leopoldsdorfer Bürgerliste um Obmann Helmut Syrch stellte Fragen an die Ausschussvorsitzenden von ÖVP und SPÖ. VP-Bürgermeister Fritz Blasnek verärgert: „Das ist politisches Geplänkel."

In Ausland | 02.11.2020 10:15

In Wien sind am Montag nach kurzer Pause am Wochenende die rot-pinken Verhandlungen zur Bildung einer Rathauskoalition fortgesetzt worden, wie die Sprecher der beiden Parteien der APA mitteilten. Verhandelt wird dabei in Untergruppen. Der Zeitplan soll trotz der nun verschärften Coronavirusmaßnahmen inklusive Ausgangsbeschränkungen halten, wurde betont. Geplant ist weiterhin ein Abschluss der Gespräche Mitte November.