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Schlagwort Ibiza-Video

In Ausland | 01.10.2019 15:53

Nahtlos ineinander übergegangen sind die beiden Gremiensitzungen der FPÖ am Dienstag. Wortmeldungen, etwa zu Heinz-Christian Straches erklärtem Rückzug aus der Politik, gab es nach dem Präsidium keine. Am späten Nachmittag trat der etwas größere Vorstand zusammen, der ungefähr bis in den frühen Abend über die weiteren Schritte nach der Nationalratswahl beraten wird.

In Ausland | 27.09.2019 12:30

Die FPÖ kommt wenige Tage vor der Nationalratswahl nicht zur Ruhe. Am Freitag gab die Wiener Landesgruppe via Aussendung bekannt, dass die frühere Büroleiterin von Heinz-Christian Strache, die in die mutmaßliche Spesen-Affäre involviert sein soll, ihr Mandat als Bezirksrätin zurücklegt und ihre Parteimitgliedschaft ruhend stellt. Strache soll 11.500 Euro Mietkostenzuschuss zurückzahlen.

In Ausland | 26.09.2019 16:53

Die FPÖ hat laut einem Bericht der Tageszeitung "Österreich" die Gartenmauer rund um das Privathaus von FPÖ-Chef Norbert Hofer in Pinkafeld bezahlt.

In Ausland | 25.09.2019 11:48

Die Einrichtung eines Spesenkontos für Ex-FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache ist einst von der Wiener Landespartei abgesegnet worden. Das hat Wiens FP-Chef Dominik Nepp am Mittwoch im Gespräch mit der APA versichert. Geschehen ist dies laut dem neuen Landesparteiobmann vor dem Jahr 2010. Indizien für eine missbräuchliche Verwendung der Mittel gibt es laut Nepp vorerst nicht.

In Ausland | 07.09.2019 10:40

Anlass für den Abzug eines Ermittlers aus der Soko Ibiza am gestrigen Freitag soll eine SMS an Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache gewesen sein. Es habe sich demnach um eine aufmunternde Kurznachricht an Strache gehandelt, kurz nachdem dieser aufgrund des Ibiza-Videos zurückgetreten war, berichtete das Ö1-Morgenjournal am Samstag. Das Innenministerium bestätigte das gegenüber der APA nicht.

In Ausland | 02.09.2019 15:25

Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) hat bei ihren Ermittlungen keinen Zusammenhang zwischen der Schredder-Affäre in der ÖVP und dem Ibiza-Video, das die FPÖ-Spitzenpolitiker Heinz-Christian Strache und Johann Gudenus zu Fall brachte, gefunden.

In Ausland | 29.08.2019 14:39

Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) verzichtet im Zusammenhang mit dem Ibiza-Video auf Ermittlungen bezüglich Vorteilsannahme der zurückgetretenen FPÖ-Spitzenpolitiker Heinz-Christian Strache und Johann Gudenus.

In Ausland | 28.08.2019 14:22

Das Oberlandesgericht Wien (OLG) hat die einstweilige Verfügung des Handelsgerichts Wien bestätigt, das ÖVP-Chef Sebastian Kurz verbietet, die SPÖ als möglichen Drahtzieher des "Ibiza-Videos" ins Spiel zu bringen.

In Ausland | 26.08.2019 15:52

Für das Bundeskanzleramt ist das Löschen von Daten, wie es etwa bei der Amtsübergabe der Regierungschefs Sebastian Kurz (ÖVP) und Christian Kern (SPÖ) erfolgt ist, legitim.

In Ausland | 22.08.2019 12:50

Der JETZT-Abgeordnete Peter Pilz hat eine baldige Sondersitzung im Nationalrat zur "Soko Ibiza" gefordert. Behandeln möchte Pilz im Nationalrat unter anderem den Vorwurf, dass die Ermittler in der Ibiza-Affäre befangen sind. Auch die FPÖ forderte am Donnerstag eine personelle Neubesetzung der "Soko Ibiza".

In Ausland | 21.08.2019 11:31

Die Staatsanwaltschaft Wien hat am Mittwoch bestätigt, dass auch bei jenem Anwalt eine Hausdurchsuchung durchgeführt wurde, der am Zustandekommen des Ibiza-Videos beteiligt gewesen sein soll.