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Schlagwort Justiz

Korneuburg | 03.06.2020 15:43

Das Landesgericht Korneuburg hat mit Andrea Hahn eine neue Präsidentin. Sie folgte einer Aussendung vom Mittwoch zufolge auf Christa Zemanek, die unmittelbar nach Erreichen ihres 65. Lebensjahres in den Ruhestand getreten war. Zemanek hatte seit Dezember 2014 als Präsidentin fungiert.

In Ausland | 03.06.2020 13:54

Die FPÖ erstattet Strafanzeige gegen die Vorstände der Post AG. Das kündigte Klubobmann Herbert Kickl am Mittwoch bei einer Pressekonferenz in Klagenfurt an. Als Grund dafür nannte er die "illegale Beschäftigung von Asylwerbern" durch die Post.

In Ausland | 02.06.2020 10:57

In den Ermittlungen gegen Unbekannt in der Corona-Causa Ischgl ist es zu Amtshandlungen der StA. Innsbruck bei Land und Bezirkshauptmannschaften gekommen. Bei der Landessanitätsdirektion in Innsbruck sowie den Bezirkshauptmannschaften in Landeck und Imst wurde umfangreiches Material in Form von "weiteren Unterlagen und Daten" sichergestellt, sagte Sprecher Hansjörg Mayr am Dienstag zur APA.

Mistelbach | 29.05.2020 11:56

Nach der Attacke auf eine 55-Jährige in Poysdorf (Bezirk Mistelbach) im Weinviertel Ende April hat die Staatsanwaltschaft Korneuburg Anklage gegen den 22-jährigen Beschuldigten eingebracht.

In Ausland | 28.05.2020 16:53

Justizministerin Alma Zadic (Grüne) sieht keine Befangenheit der Staatsanwaltschaft Innsbruck, in der Causa Ischgl zu ermitteln. Es "liegen derzeit keine Gründe vor", um das Verfahren einer anderen Staatsanwaltschaft zu übertragen, antwortete Zadic auf eine entsprechende parlamentarische Anfrage vom Tiroler NEOS-Abgeordneten Johannes Margreiter.

In Ausland | 16.05.2020 14:08

Ein neu aufgetauchter, allerdings schon ein Jahr alter E-Mail-Verkehr von Justiz-Sektionschef Christian Pilnacek im Streit mit der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) hat am Samstag die Opposition auf den Plan gerufen. Justizministerin Alma Zadic müsse die Vertragsverlängerung des Spitzenbeamten verweigern, forderte die FPÖ. Ähnlich äußerten sich die NEOS.

In Ausland | 10.05.2020 12:36

Die "Neue Zürcher Zeitung" attestiert Bundeskanzler Sebastian Kurz "autoritäre Züge" in seiner Politik zur Bewältigung der Coronakrise. Die Grünen als Koalitionspartner habe der ÖVP-Chef an die Wand gedrückt, schrieb das renommierte Blatt am Sonntag. Unter dem Titel "Schau auf mich" heißt es, Österreich sei "sehr gut durch die erste Phase der Pandemie gekommen".

Mistelbach | 07.05.2020 16:54

Über den im Zusammenhang mit der versuchten Vergewaltigung einer 55-Jährigen in Poysdorf (Bezirk Mistelbach) neuerlich festgenommenen 22 Jahre alten afghanischen Staatsbürger ist die U-Haft verhängt worden.

Mistelbach | 05.05.2020 14:25

Nach der versuchten Vergewaltigung einer 55-Jährigen in Poysdorf (Bezirk Mistelbach) ist der zwischenzeitlich festgenommene und in der Folge wieder auf freien Fuß gesetzte 22-Jährige nun doch der Verdächtige.

In Ausland | 05.05.2020 09:56

Im Zusammenhang mit der verzögerten Corona-Sperre von Hotels und Pisten in Tirol haben sich bisher 5.380 Tirol-Urlauber beim Verbraucherschutzverein (VSV) gemeldet. Davon kommen 65 Prozent aus Deutschland, teilte VSV-Obmann Peter Kolba mit. Die überwiegende Mehrheit der Betroffenen waren in Ischgl auf Urlaub. Laut Kolba sind 25 damalige Tirol-Urlauber an einer Covid-19-Erkrankung gestorben.

In Ausland | 01.05.2020 11:43

Justizministerin Alma Zadic (Grüne) hat am Tag der Arbeit dem Wiener Landesgericht für Strafsachen und der angeschlossenen Justizanstalt Josefstadt einen Besuch abgestattet.