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Schlagwort Justiz

In Ausland | 16.10.2019 10:37

Die Staatsanwaltschaft Innsbruck hat die Ermittlungen im Rahmen der "Operation Aderlass" gegen den Alpinskifahrer Hannes Reichelt eingestellt. Die Vorwürfe eines ehemaligen nordischen Servicemannes, wonach Reichelt über einen ehemaligen österreichischen Langlauftrainer Dopingmittel bezogen hätte, bestätigten sich nicht, teilte die Staatsanwaltschaft am Mittwoch mit.

Bruck | 14.10.2019 15:47

Das Verfahren wegen eines Verstoßes gegen das Artenhandelsgesetz gegen eine 34-jährige Slowakin, die im August zwei mittlerweile verstorbene Tigerbabys aus ihrer Heimat nach Österreich transportiert hatte, hat am Montagnachmittag in Korneuburg mit einer Diversion geendet.

Krems | 14.10.2019 16:51

Im Fall um die Ermittlungen wegen Mordes durch Unterlassung gegen ein im Bezirk Krems-Land wohnendes Ehepaar hat die Staatsanwaltschaft Krems am Montag bestätigt, dass die beiden Beschuldigten ihre Tochter aus religiösen Gründen nicht ärztlich behandeln ließen. Das Paar soll der 13-Jährigen beim Sterben zugesehen haben. Dazu seien die beiden auch geständig, sagte Sprecher Franz Hütter.

Chronik Gericht | 11.10.2019 12:11

Die in einem internen Papier des Justizministeriums formulierten Schließungspläne von Bezirksgerichten sind am Freitag durch die FPÖ und ÖVP heftig kritisiert worden.

Wr. Neustadt | 09.10.2019 10:27

Am Landesgericht Wiener Neustadt hat am Mittwoch ein Schöffenprozess um den mutmaßlichen Verkauf von Aufenthaltstitel begonnen. Hauptangeklagter ist ein 56-jähriger mittlerweile suspendierter Beamter des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl (BFA). Ihm werden Amtsmissbrauch und Bestechlichkeit vorgeworfen. Neben dem Niederösterreicher gibt es 50 weitere Beschuldigte.

In Ausland | 09.10.2019 06:28

Das Weiße Haus verweigert bei den Ermittlungen gegen Präsident Donald Trump in der Ukraine-Affäre jede Kooperation mit dem US-Repräsentantenhaus. Das schrieb das Weiße Haus in einem achtseitigen Brief an die Kongresskammer, der am Dienstagabend (Ortszeit) in Washington veröffentlicht wurde.

In Ausland | 08.10.2019 13:58

Nach der Tötung einer 20-jährigen Verkäuferin am 20. Oktober 2018 in Zell am See ist der Prozess gegen zwei 18-jährige Burschen aus dem Pinzgau am Dienstag am Landesgericht Salzburg gestartet. Dem etwas jüngeren, geständigen Erstangeklagten wird Mord vorgeworfen, dem nicht geständigen Zweitangeklagten Beitrag zum Mord. Den beiden Angeklagten wurden auch noch andere Delikte angelastet.

Krems | 08.10.2019 10:38

Im Fall Hirtzberger hat sich am Dienstag der neue Rechtsvertreter des vor mehr als zehn Jahren Verurteilten gemeldet. Sein Mandant sei "unschuldig! Die ihm angelastete Tatbegehung ist physikalisch, chemisch und medizinisch unmöglich. Die seinerzeitige Verurteilung ist daher aufzuheben!", teilte der Wiener Anwalt Adrian Hollaender schriftlich mit.

Chronik Gericht | 07.10.2019 14:12

Der Unfall mit einem Bundesheerboot auf der Donau bei Hainburg (Bezirk Bruck a. d. Leitha) im September 2018 wird keine weiteren strafrechtlichen Konsequenzen haben. Nach der Diversion für den 33-jährigen Lenker des Wasserfahrzeuges wies das Landesgericht Korneuburg den Fortführungsantrag in Bezug auf Versagen in der Rettungskette ab, bestätigte ein Sprecher einen Bericht des ORF Niederösterreich.

In Ausland | 04.10.2019 14:14

Ein 15-Jähriger hat sich am Freitag bei einem Prozess am Landesgericht Salzburg wegen schweren sexuellen Missbrauchs von Unmündigen verantworten müssen. Der geständige Bursche soll von Juni 2018 bis Jänner 2019 im Alter von 14 Jahren mehrmals Sex mit einer Zwölfjährigen gehabt haben. Er erhielt eine nicht rechtskräftige Diversion.

Krems | 02.10.2019 10:27

In Krems hat am Mittwoch der Prozess gegen einen 42-Jährigen begonnen, der im April in Waidhofen an der Thaya seine Mutter mit einem Messer bedroht haben und mit dem Gegenstand auf einen Polizisten losgegangen sein soll. Laut Gutachten war der Betroffene nicht zurechnungsfähig. Die Staatsanwaltschaft beantragte eine Einweisung in eine Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher.