Schlagworte für Koalition

Schlagwort Koalition

Bruck | 16.02.2020 17:27

Volkspartei und Freiheitliche setzen Zusammenarbeit der vergangenen zehn Jahre in Enzersdorf fort und bilden wieder eine Koalition. Die Sozialdemokraten sind als "gleichwertiger Partner" an Bord - aber nicht Teil der Regierung.

Mistelbach | 14.02.2020 16:51

Hinter den Kulissen wird in Mistelbach eifrig an einer Koalition gefeilt. Bestreben der ÖVP: Den Bürgermeister zu halten, denn rein rechnerisch ginge sich eine Regenbogenkoalition der Oppositionsparteien gegen die ÖVP-Mehrheit aus. Entsprechend versuch die Mehrheitspartei, die bei der Gemeinderatswahl zwei Mandate und damit die Absolute verloren hatte, ein Angebot zu schnüren, das die Opposition nicht ablehnen kann.


Neunkirchen | 14.02.2020 15:04

Bürgermeister Herbert Osterbauer (ÖVP) und der designierte Vizebürgermeister Johann Gansterer (Grüne) präsentierten das Ergebnis der Regierungsverhandlungen. Innerhalb der ÖVP stößt Christine Vorauer in die Riege der Stadträte, Johann Gansterer übernimmt die Agenden für Umwelt, Stadtentwicklung und Energie.

Waidhofen | 12.02.2020 05:57

Für Gottfried Waldhäusl (FPÖ) ist Zusammenarbeit mit ÖVP denkbar. ÖVP, SPÖ und IG wollen sich noch auf keine Wunsch-Koalitionen festlegen.

Mödling | 11.02.2020 12:51

Das Ende der zehnjährigen schwarz-grünen Polit-Beziehung ist besiegelt. Am Dienstagvormittag haben ÖVP und SPÖ ihre künftige Zusammenarbeit offiziell bekräftigt.

St. Pölten | 07.02.2020 12:40

SP-Bürgermeister Rudolf Ameisbichler bestätigt Koalitionsgespräche. ÖVP nicht informiert.

In Ausland | 01.02.2020 11:35

Vizekanzler und Grünen-Chef Werner Kogler hält die Diskussion rund um die sogenannte Sicherungshaft für "völlig übertrieben". Auf die Frage, ob es eine Verfassungsänderung zur Umsetzung der Haft geben werde, antwortete er laut Vorabmeldung im Interview mit "profil": "Ich meine Nein."

In Ausland | 29.01.2020 15:53

Die türkis-grüne Bundesregierung ist am Mittwoch im niederösterreichischen Krems in ihre erste gemeinsame Regierungsklausur gestartet. Zentraler Punkt der Zusammenkunft ist die Steuerreform, bei der es um die Tarifentlastung sowie die Ökologisierung des Steuersystems gehen soll, wiederholte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Nachmittag vor Beginn der Gespräche die Pläne.

In Ausland | 23.01.2020 13:58

Die von der ÖVP am Donnerstag erneut vehement eingeforderte Sicherungshaft für gefährliche Asylwerber wird aus Sicht des Grünen Europasprechers Michel Reimon nicht kommen. "Das braucht eine Verfassungsänderung, und die ist aus grüner Sicht unmöglich. Da werde ich nicht zustimmen", sagte er im Ö1-"Mittagsjournal". Im Klub werde dies "sehr einheitlich" so gesehen, betonte er.

In Ausland | 21.01.2020 06:32

ÖVP-Klubobmann August Wöginger geht davon aus, dass die Sicherungshaft mit den Grünen als Koalitionspartner umgesetzt wird. Freilich wäre dafür eine Änderung im Verfassungsgesetz notwendig, erklärte Wöginger im APA-Interview. Jedoch gehöre diese Lücke im System "unbedingt geschlossen".