Schlagworte für Landtag

Schlagwort Landtag

Politik | 26.05.2020 13:43

Der türkise Landtagsklub bringt in der Landtagssitzung am Mittwoch einen Antrag für ein Österreich-Paket zum Schutz der heimischen Wälder ein. Außerdem fordert die ÖVP eine Änderung der Richtlinien für die Photovoltaik-Förderungen des Bundes.

In Ausland | 22.05.2020 11:58

Die nicht-amtsführende Wiener FPÖ-Stadträtin Ursula Stenzel wird bei der kommenden Wien-Wahl, geplant ist diese am 11. Oktober, nicht mehr kandidieren. Das verkündet sie laut einer Vorabmeldung in einem Interview mit "oe24.tv", das am Freitagabend ausgestrahlt wird. Sie will Platz für Jüngere machen. Einen Wechsel zum Team HC Strache schloss sie aus.

In Ausland | 19.05.2020 14:16

Das Gezänk zwischen Stadt Wien und Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) in Sachen Corona-Bekämpfung ist auch am Dienstag nicht abgeklungen. Man tauschte wieder Unfreundlichkeiten aus. Gesundheitsminister Rudi Anschober (Grüne) versucht sich nun als Streitschlichter und lädt das Innenministerium zur nächsten gemeinsamen Arbeitssitzung zum Infektions-Cluster Wien/Niederösterreich ein.

In Ausland | 18.05.2020 12:31

Angesichts der im beginnenden Wahlkampf laut werdenden Kritik der ÖVP an der Corona-Strategie der Gemeinde Wien hat sich Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) am Montag hinter die Wiener Gesundheitsbehörden gestellt. Aus seiner Sicht gibt es "keine Causa Wien", denn vom jüngsten Infektionscluster in zwei Post-Verteilerzentren und einem Flüchtlingsheim sei auch Niederösterreich betroffen.

In Ausland | 13.05.2020 11:21

Der Tiroler Landtag wird noch am Mittwoch über den Misstrauensantrag gegen den wegen des Corona-Krisenmanagements massiv in die Kritik geratenen Gesundheitslandesrat Bernhard Tilg (ÖVP) sowie die Einsetzung einer unabhängigen Expertenkommission entscheiden.

In Ausland | 11.05.2020 16:10

Die Tiroler Oppositionsparteien FPÖ, NEOS und Liste Fritz wollen den Rückzug von ÖVP-Gesundheitslandesrat Bernhard Tilg wegen des Corona-Krisenmanagements: Am Montag haben sie einen Misstrauensantrag vorgestellt. Er soll noch diese Woche im Landtag als Dringlichkeitsantrag eingebracht werden. Eine Einigung hinsichtlich der Expertenkommission zwischen den Landtagsparteien schien unwahrscheinlich.

In Ausland | 08.05.2020 18:04

Die Zusammensetzung der geplanten Expertenkommission zur Untersuchung des Corona-Krisenmanagements des Landes Tirol bleibt weiter ein politisches Ping-Pong-Spiel und somit vorerst unklar. Während die ÖVP ihre Zustimmung zu einem SPÖ-Antrag im Landtag am kommenden Mittwoch signalisierte, streben die Grünen als Koalitionspartner weiter in erster Linie einen All-Parteien-Antrag an.

In Ausland | 08.05.2020 16:47

Das Tauziehen um die Expertenkommission zur Aufklärung des Corona-Krisenmanagements des Landes Tirol dürfte entschieden sein: Die Regierungsparteien ÖVP und Grüne kündigten am Freitag an, im Landtag am kommenden Mittwoch einen Antrag der SPÖ zu unterstützen, wonach der ehemalige Richter Josef Geisler und Krisenmanagementexperte Bruno Hersche mit der Zusammenstellung des Gremiums betraut werden.

Politik | 06.05.2020 11:49

Für die ÖVP steht die Sitzung des NÖ Landtages am Donnerstag ganz im Zeichen der Entlastung von 20.000 heimischen Betrieben. Die Unternehmen sollen mittels einer Änderung des NÖ Tourismusgesetzes für 2020 von der Beitragspflicht zum Interessentenbeitrag entbunden werden. Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) hatte das am Montag angekündigt.

In Ausland | 30.04.2020 11:56

Geht es nach Ex-FPÖ-Chef Strache, soll aus der Allianz für Österreich (DAÖ) eine österreichweite Bürgerbewegung werden. Am 15. Mai werden die Details dazu präsentiert, kündigte er am Donnerstag gemeinsam mit DAÖ-Obmann Karl Baron an. Diese neue Bewegung soll auch Straches Namen im Titel tragen. "Davon kann man ausgehen", sagte er auf eine entsprechende Nachfrage.

Politik | 17.04.2020 15:55

Von "Gesprochenen Verbrechen" sprach Abgeordneter Bernhard Ebner (ÖVP) im Landtag. Solange man kein politisches Versprechen einlösen müsse, könne man jedes einbringen, sagt er zu den Forderungen der anderen Parteien. SPÖ-Landesgeschäftsführer Wolfgang Kocevar verlangt dafür nun eine öffentliche Entschuldigung.

Neunkirchen | 17.04.2020 11:58

Wie Hermann Hauer aus Puchberg, Waltraud Ungersböck und Jürgen Handler aus Scheiblingkirchen-Thernberg sowie Christian Samwald aus Ternitz die besondere Sitzung des NÖ Landtages am Donnerstag erlebten, erzählten sie NÖN.at. Beschlossen wurde das Covid-19-Sammelgesetz.

Politik | 16.04.2020 14:57

Die Freiheitlichen Abgeordneten sind die einzigen, die in der gerade laufenden Landtagssitzung ohne Schutzmasken sitzen. Das sorgt für Wirbel. "Wir beteiligen uns an keiner politischen Show", begründet FPÖ-Klubobmann Udo Landbauer.