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Schlagwort Liste JETZT

Politik | 29.09.2019 21:21

Enttäuschung herrscht bei Niederösterreichs "JETZT"-Spitzenkandidaten Martin Balluch. Vor allem die Zugewinne der ÖVP seien für den Tierschützer unverständlich.

Politik | 20.08.2019 06:32

Peter Pilz von der Liste Jetzt spricht über seine Ära, denkt nicht an die Polit-Pension und kann sich eine Zusammenarbeit mit den Grünen nicht vorstellen.

In Ausland | 08.07.2019 12:07

Die Liste JETZT hat in der Debatte um Parteienfinanzierung eine Karikatur publiziert, die NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger herabwürdigend als Hündin darstellt, die nach einer Wurst schnappt, die ihr NEOS-Förderer und Unternehmer Hans Peter Haselsteiner hinhält.

In Ausland | 18.04.2019 14:28

Die Regierung will gesetzliche Regelungen für Sozialwohnungen erneuern. Österreicher sollen künftig bevorzugt werden, Ausländer sich nur mit nachweislicher Integration einmieten können und von der Kaufoption weitgehend ausgeschlossen werden. Airbnb-Vermietungen und Immobilienspekulanten wird ein Riegel vorgeschoben, geht aus dem Entwurf zur Novelle hervor. Die Opposition ortet Verschlechterungen.

In Ausland | 18.04.2019 13:52

Die geplante Kennzeichenerfassung mittels Section-Control-Anlagen, die Teil des im vergangenen Jahr vom Nationalrat beschlossenen Überwachungspakets der türkis-blauen Regierung ist, soll kommen - sobald die technische Möglichkeit besteht. Dies sei "von Anfang an klar" gewesen, hieß es aus dem Innenministerium. Eine konkrete Zeitvorgabe habe man sich dabei nicht auferlegt.