Schlagworte für NEOS

Schlagwort NEOS

In Ausland | 17.02.2020 11:22

Die NEOS fordern nach dem Hackerangriff auf das Außenministerium eine neue Strategie der Regierung zur Cyberabwehr und berufen eine Sitzung des Nationalen Sicherheitsrats ein. Sie muss binnen 14 Tagen stattfinden.

In Ausland | 07.02.2020 14:19

Am Montag treffen sich Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP), Kanzleramtsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) und Justizministerin Alma Zadic (Grüne) mit den Standesvertretern der Staatsanwälte zur "Aktuellen Aussprache" im Kanzleramt. Thema wird nicht nur Kurz' Attacke auf die WKStA sein, sondern die Arbeit der Staatsanwälte insgesamt. Am Freitag schlugen die Ministerinnen erste Pflöcke dafür ein.

In Ausland | 07.02.2020 09:04

NEOS wollen es genau wissen: Sie stellen Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) schriftlich 40 Fragen zu seiner Attacke auf die WKStA, seiner Haltung zur Justiz und ihren Akteuren sowie der künftigen Ausstattung der Justiz. NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger wirft Kurz "zutiefst undemokratisches Verhalten" vor, das die Grundsätze des Rechtsstaats untergrabe.

Mödling | 05.02.2020 20:39

Christoph Müller, Spitzenkandidat der NEOS in Perchtoldsdorf steht hinter dem Antrag der Grünen, die Wahl neu auszählen zu lassen.

Politik | 30.01.2020 11:27

NEOS-Landessprecherin Indra Collini spricht sich zur Zeugnisverteilung gegen den Notenzwang an Volksschulen aus: „Ziffernnoten bilden die vielfältigen Kompetenzen und Leistungen eines Kindes nur mangelhaft ab.“

Politik | 29.01.2020 15:46

1,26 Prozent der Stimmen bekamen die Pinken am Wahlsonntag. Landessprecherin Indra Collini ist damit zufrieden. In 33 Kommunen werden NEOS künftig vertreten sein.

Politik | 27.01.2020 09:55

Die NEOS haben am Sonntag bei den niederösterreichischen Kommunalwahlen viermal den Einzug in den Gemeinderat verpasst. Das Wunschziel, dass jede der 37 Kandidaturen erfolgreich verlaufen solle, wurde damit verfehlt. Insgesamt erreichten die Pinken 58 Mandate, damit verzeichneten sie verglichen mit 2015 ein Plus von 22 Abgeordnetensitzen.

In Ausland | 21.01.2020 12:15

NEOS werden die aktuellen Schuldebatte - ausgelöst von Buch und Bericht der Lehrerin und Ombudsfrau Susanne Wiesinger - am Mittwoch ins Parlament tragen. Jedenfalls in der Aktuellen Stunde und wahrscheinlich auch in einer Dringlichen Anfrage (wenn SPÖ und FPÖ keine einbringen) an den Bildungsminister werden die Pinken in der Nationalratssitzung die Kritik der Lehrerin am Schulsystem aufgreifen.

Politik | 15.01.2020 11:13

Im Kampf um Wähler-Stimmen setzen die Pinken auf das Thema Gesundheit. Bei der wohnortnahen Versorgung orten sie in Niederösterreich Probleme. Notwendig wären aus ihrer Sicht der Ausbau der PVZ sowie die bessere Vernetzung aller Gesundheitsberufe.