Schlagworte für Nationalrat

Schlagwort Nationalrat

In Ausland | 05.08.2019 12:31

Die FPÖ hat am Montag ihre Bundesliste für die Nationalratswahl eingereicht. Angeführt wird die Liste vom designierten Parteichef Norbert Hofer, auf dem zweiten Platz folgt Ex-Innenminister Herbert Kickl.

In Ausland | 03.08.2019 11:47

Die SPÖ schlägt für den Nationalratswahlkampf ein Fairnessabkommen vor. Es soll Transparenz, Sparsam- und Sachlichkeit bringen und von einem Weisenrat überwacht werden, geht aus dem am Samstag vorgelegten Papier hervor. Bundesgeschäftsführer Thomas Drozda will es in den kommenden Tagen den anderen Parteien zukommen lassen und hofft auf Unterstützung.

In Ausland | 01.08.2019 21:35

Auch wenn die ÖVP mittlerweile unmissverständlich abgewunken hat, besteht Herbert Kickl (FPÖ) weiter darauf, im Fall der Fortsetzung von Türkis-Blau wieder Innenminister zu werden.

In Ausland | 30.07.2019 22:25

ÖVP-Chef Sebastian Kurz würde das Innenministerium in einer künftigen Koalition nicht mehr der FPÖ überlassen. Klares Ziel sei es, egal in welcher Konstellation selber dieses Ministerium zu besetzen, sagte er am Dienstag in der ZiB2 des ORF. Für den blauen Ex-Innenminister Herbert Kickl schloss er erneut jede Regierungsfunktion aus.

In Ausland | 29.07.2019 14:00

Die NEOS wollen die kurz vor der Wahl geplanten Nationalratssitzungen verschieben, holen sich bei den anderen Parteien aber eine Abfuhr. SPÖ, FPÖ und JETZT sind klar dagegen, die ÖVP würde nur zustimmen, wenn alle Parteien dafür wären. Vor der Wahl beschlossen werden sollen u.a. noch Teile der Steuerreform, die Ausrufung des "Klimanotstands" und das Verbot von Ölkesselheizungen.

In Ausland | 28.07.2019 06:00

Der Tiroler FPÖ-Obmann Markus Abwerzger hat sich dafür ausgesprochen, dass seine Partei nur bei einem Ergebnis von zumindest 20 Prozent nach der Nationalratswahl in eine Regierung geht. Dies sagte Abwerzger im APA-Sommerinterview. Zudem sprach er sich für einen Innenminister Herbert Kickl aus: "Aus meiner Sicht muss er in eine Regierung".

In Ausland | 27.07.2019 17:56

Die Kandidatur von Ex-"Kurier"-Herausgeber Helmut Brandstätter für die NEOS bei der Nationalratswahl wurde am Samstagnachmittag bei einer Mitgliederversammlung endgültig fixiert. Er erhielt 245 von 263 (93,2 Prozent) abgegebenen Stimmen. Brandstätter kandidiert auf Platz zwei der Bundesliste hinter Parteichefin Beate Meinl-Reisinger.

In Ausland | 27.07.2019 13:37

Der Nationalratswahlkampf hat jetzt schon einen absoluten Tiefpunkt erreicht. Im Internet ist eine neue Schmuddelseite mit Vorwürfen gegen ÖVP-Obmann Sebastian Kurz aufgetaucht. Darin wird der Alt-Bundeskanzler bezichtigt, in den 1990er-Jahren in Kinderpornos zu sehen gewesen zu sein, teilte die ÖVP am Samstag mit.