Schlagworte für Neuwahlen

Schlagwort Neuwahlen

Wr. Neustadt | 06.03.2020 21:33

Paukenschlag in der Hochwolkersdorfer Gemeindepolitik: Nach erfolgter Bürgermeisterwahl kündigten ÖVP und Bürgerliste in der konstituierenden Gemeinderatssitzung an, das Gremium zu verlassen und auf ihre Sitze zu verzichten. Neuwahlen sind damit unumgänglich.

Baden | 03.03.2020 14:56

Nach der Neuauszählung der Ergebnisse der Gemeinderatswahl in Ebreichsdorf (Bezirk Baden) muss der Urnengang teilweise wiederholt werden. "Die Landes-Hauptwahlbehörde hat entschieden, dass es in Ebreichsdorf, im Sprengel 7 (Amtshaus Unterwaltersdorf), zu Neuwahlen kommt", erklärte Landtagspräsident und Vorsitzender der Landes-Hauptwahlbehörde Karl Wilfing (ÖVP) am Dienstag in einer Aussendung.

Mödling | 02.03.2020 12:40

In der Sitzung der Landes-Hauptwahlbehörde wurden die 19 Gemeinderatswahl-Anfechtungen in 18 Gemeinden behandelt.

Neunkirchen | 21.02.2020 16:17

Wie SPÖ-Spitzenvertreter am Freitagnachmittag erklärten, werden alle Gemeinderäte und deren Ersatzmitglieder auf ihre Sitze verzichten. Neuwahlen sind dadurch unausweichlich. Als Spitzenkandidat soll Klaus Hofer auf Günter Wolf folgen.

In Ausland | 21.05.2019 09:16

Die FPÖ hat gegenüber der APA dementiert, dass in Sachen Misstrauensantrag gegen Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) bereit seine Entscheidung gefallen ist.

Politik | 20.05.2019 20:31

Die Bundesregierung ist seit Montag nicht mehr blau. Mit der Ankündigung von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), beim Bundespräsidenten die Entlassung von Innenminister Herbert Kickl vorzuschlagen, ließen auch die restlichen freiheitlichen Regierungsmitglieder die Ämter liegen.

Politik | 20.05.2019 19:33

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat am Montagabend angekündigt, Bundespräsident Alexander Van der Bellen die Entlassung von Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) vorzuschlagen. Sollten die anderen freiheitlichen Regierungsmitglieder dann wie angekündigt ihre Ämter niederlegen, sollen sie von Experten ersetzt werden. Kickl schloss indes ein Misstrauensvotum gegen Kurz im Parlament nicht aus.

Politik | 20.05.2019 11:09

Der Landesparteichef der SPÖ NÖ, Franz Schnabl, hat am Montag dafür plädiert, die gesamte Bundesregierung bis zur Nationalratswahl durch ein Expertenkabinett zu ersetzen. Er unterstütze die Forderung des Wiener Bürgermeisters Michael Ludwig, sagte der Landeshauptfrau-Stellvertreter in einem Pressegespräch. Bei der EU-Wahl nächsten Sonntag hält er bundesweit Platz eins für die SPÖ für möglich.