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Schlagwort Neuwahlen

In Ausland | 21.05.2019 09:16

Die FPÖ hat gegenüber der APA dementiert, dass in Sachen Misstrauensantrag gegen Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) bereit seine Entscheidung gefallen ist.

Politik | 20.05.2019 20:31

Die Bundesregierung ist seit Montag nicht mehr blau. Mit der Ankündigung von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), beim Bundespräsidenten die Entlassung von Innenminister Herbert Kickl vorzuschlagen, ließen auch die restlichen freiheitlichen Regierungsmitglieder die Ämter liegen.

Politik | 20.05.2019 19:33

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat am Montagabend angekündigt, Bundespräsident Alexander Van der Bellen die Entlassung von Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) vorzuschlagen. Sollten die anderen freiheitlichen Regierungsmitglieder dann wie angekündigt ihre Ämter niederlegen, sollen sie von Experten ersetzt werden. Kickl schloss indes ein Misstrauensvotum gegen Kurz im Parlament nicht aus.

Politik | 20.05.2019 11:09

Der Landesparteichef der SPÖ NÖ, Franz Schnabl, hat am Montag dafür plädiert, die gesamte Bundesregierung bis zur Nationalratswahl durch ein Expertenkabinett zu ersetzen. Er unterstütze die Forderung des Wiener Bürgermeisters Michael Ludwig, sagte der Landeshauptfrau-Stellvertreter in einem Pressegespräch. Bei der EU-Wahl nächsten Sonntag hält er bundesweit Platz eins für die SPÖ für möglich.

Leserbriefe | 20.05.2019 08:59

Es war nur eine Frage der Zeit, bis wann sich die Sauberen und Anständigen mit Kreuzesschmuck als Feigenblatt sich selbst auflösen.

Korneuburg | 18.05.2019 22:16

Niederösterreichs VP-Spitzenkandidat für die EU-Wahl, Lukas Mandl aus Gerasdorf, findet die Entscheidung von Bundeskanzler Sebastian Kurz für Neuwahlen „staatspolitisch die einzig richtige.“

Korneuburg | 05.12.2018 08:59

Dass in Stockerau Neuwahlen stattfinden werden, ist für die Politik bereits beschlossene Sache: Gestern haben ÖVP und FPÖ angekündigt, ihre Mandate zurückzulegen. Da dadurch mehr als ein Drittel des Gemeinderates zurücktreten wird, ist das Gremium nicht mehr beschlussfähig. Bis jedoch tatsächlich ein neuer Wahltermin ausgerufen wird, müssen noch einige formale Schritte gesetzt werden.

Korneuburg | 27.11.2018 21:42

In der Stockerauer Sondergemeinderatssitzung gingen am Dienstagabend die Wogen hoch: Die ÖVP hatte einen Antrag auf Auflösung des Gemeinderates gestellt, um Neuwahlen zu initiieren.