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Schlagwort Parlament

Politik | 03.12.2019 00:00

Das österreichische Parlament wird ab 2021 in neuem Glanz erstrahlen und soll zum Vorbild für barrierefreie Gebäude im öffentlichen Raum werden. Schon ab Jänner 2020 intensiviert die Parlamentsdirektion Sensibilisierungs-Schulungen für ihre Mitarbeiter.

In Ausland | 11.11.2019 23:11

Der Budgetausschuss des Parlaments hat in seiner Sitzung am Montag hauptsächlich Anträge vertagt. Einstimmig angenommen wurde ein Entschließungsantrag der Grünen zur Überarbeitung des Nationalen Energie- und Klimaplans (NEKP). Ausgelassen haben die Grünen jedoch bei der von der SPÖ eingebrachten Klimaschutzmilliarde.

In Ausland | 23.10.2019 22:05

Das Nationalratspräsidium bleibt mit bekannten Gesichtern besetzt. Wolfgang Sobotka (ÖVP) wurde bei der konstituierenden Sitzung des Nationalrats als Präsident ebenso klar bestätigt wie die Zweite Präsidentin Doris Bures (SPÖ). Norbert Hofer kehrt nach zwei Jahren Pause ins Amt des Dritten Präsidenten zurück.

In Ausland | 23.10.2019 18:09

Kulturminister Alexander Schallenberg hat am Mittwoch den Kunst- und Kulturbericht des Jahres 2018 dem Ministerrat vorgelegt, der allerdings noch in die Zuständigkeit des ehemaligen Ministers Gernot Blümel (ÖVP) fällt.

In Ausland | 23.10.2019 05:24

Der Nationalrat tritt Mittwochmittag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Höhepunkt ist neben der Angelobung der Abgeordneten die Wahl des Präsidiums. Wolfgang Sobotka (ÖVP) und die Zweite Präsidentin Doris Bures (SPÖ) können sich mangels Gegenkandidaten ihrer Wiederwahl praktisch sicher sein.

In Ausland | 15.10.2019 16:41

Philippa Strache, Frau des früheren FPÖ-Chefs, wird erst kommende Woche entscheiden, ob sie das ihr zustehende Nationalratsmandat der FPÖ auch annehmen wird.

In Ausland | 05.10.2019 07:14

ÖVP-Chef Sebastian Kurz hat in seiner Zeit als Kanzler gerne betont, bei Auslandsdienstreisen auf Business-Class und Privatjet zu verzichten. Die Reisen werden jetzt wieder zum Thema - allerdings nicht wegen luxuriöser Ausschweifungen, sondern wegen zwei Parlamentarischer Anfragen, die trotz gleicher Fragestellung sehr ungleich beantwortet worden sind. Die NEOS fordern daher eine Klarstellung.

In Ausland | 04.10.2019 09:01

Das britische Parlament von Affen bevölkert - für dieses Werk des britischen Street-Art-Künstlers Banksy ist bei einer Auktion in London die Rekordsumme von 9,8 Millionen Pfund (11,06 Millionen Euro) erzielt worden. Bei der 13-minütigen Versteigerung gingen die Gebote für das Ölgemälde aus dem Jahr 2009 am Donnerstag rasant nach oben, wie das Auktionshaus Sotheby's erklärte.

In Ausland | 17.09.2019 12:22

Das Europaparlament hat sich am Dienstag in Straßburg für die Nominierung von Christine Lagarde als neue Präsidentin der Europäischen Zentralbank (EZB) ausgesprochen. In einer geheimen Abstimmung votierten 394 Abgeordnete für die Nominierung der Französin. 206 Abgeordnete sprachen sich gegen die Bestellung der früheren Chefin des Internationalen Währungsfonds aus, 49 enthielten sich der Stimme.

In Ausland | 04.09.2019 05:00

Die fünf bei der Europawahl erfolgreichen Parteien erhalten demnächst fast 13 Mio. Euro an zusätzlicher . Wie das Kanzleramt auf APA-Anfrage sagte, wird die "besondere Parteienförderung für die politische Tätigkeit im Europäischen Parlament" in den nächsten Tagen überwiesen. Das meiste Geld erhält die ÖVP mit 4,6 Mio. Euro. Die Grünen können ihren Anspruch nicht voll ausschöpfen.

In Ausland | 27.08.2019 05:00

Was das Thema Korruptionsprävention betrifft, dürfte es hinsichtlich der Bewusstseinsbildung in einigen Ministerien Nachholbedarf geben. Wie nun die Beantwortung einer ganzen Reihe parlamentarischer Anfragen der NEOS gezeigt hat, ist die Anzahl der einschlägig geschulten Mitarbeiter teilweise recht gering.